Montag , 5. Dezember 2022
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Der Lüneburger SPD Bundestagsabgeordnete Jakob Blankenburg zieht nach einem Jahr eine erste Bilanz. (Foto: privat)

Ein Jahr im Bundestag: Jakob Blankenburg zieht Bilanz

Klimakrise, Ukrainekrieg, Energie-Knappheit und steigende Inflation: Seit einem Jahr befindet sich die Ampelkoalition in Berlin im Krisenmodus – mittendrin Lüneburgs SPD-Bundestagsabgeordneter Jakob Blankenburg. Nach einem Jahr zieht er jetzt Bilanz.

Lüneburg/Berlin. Von Null auf Hundert: Vor einem Jahr ist Jakob Blankenburg als jüngster Abgeordneter für die SPD in den Bundestag eingezogen. Der 25-Jährige holte das Direktmandat bei der jüngsten Bundestagswahl gegen seinen CDU-Kontrahenten Eckhard Pols – für viele damals eine echte Überraschung.

Ein junger Mann im Bundestag, ohne viel Lebenserfahrung, dafür aber mit viel Enthusiasmus und guten Ideen. Jetzt, nach einem Jahr, ist es Zeit für eine erste Bilanz. Wie hat sich Jakob Blankenburg in dem Berliner Politikbetrieb eingelebt? Wo sieht der Newcomer seine politischen Schwerpunkte? Die LZ hat mit ihm gesprochen.

Auch auf Landesebene mischt Blankenburg mit

Auch wenn Blankenburg noch jung an Jahren ist – politisch hat der Politikwissenschaftler bereits einiges vorzuweisen: Mitglied im Landesvorstand der SPD, Juso-Landesvorsitzender und Mitglied im Präsidium der niedersächsischen SPD: Da versteht es sich schon fast von selbst, dass Blankenburg, obwohl Bundespolitiker, auch auf Landesebene ein gewichtiges Wörtchen mitzureden hat – etwa bei bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hannover.

"Da habe ich in der Arbeitsgruppe Umwelt, Energie, Bauen und Klima mitgearbeitet", berichtet der Sozialdemokrat.

Klima, Umwelt und Energie sind Blankenburgs Hauptthemen

Überhaupt sind Klima, Umwelt und Energie für den SPD-Bundestagsabgeordneten existenziell wichtige Themen: Im Bundestag ist der 25-Jährige unter anderem ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Zum alles bestimmenden Thema der vergangenen Tage und Wochen – dem Koalitionsstreit um die AKW-Laufzeitverlängerungen – sagt Blankenburg: "Die drei Reaktoren werden im kommenden Winter, wenn überhaupt, einen geringen Beitrag zur Energiesicherheit leisten."

Für den gebürtigen Uelzener ist die Atomkraft nämlich keine Zukunftsenergie. "Sie macht uns nicht unabhängig von anderen Staaten und ein Endlager ist auch noch nicht gefunden", mahnt er.

Dass Bundeskanzler Olaf Scholz nun in Sachen Atomkraftwerke und Laufzeitverlängerung eine Entscheidung getroffen hat, begrüßt Blankenburg: "Damit hat er Raum geschaffen für die Diskussion über wirklich wirksame Lösungen, den Ausbau von Brückentechnologien und von erneuerbaren Energien sowie Energiesparmaßnahmen, insbesondere in der Wirtschaft."

Zurückhaltung bei der chinesischen Beteiligung am Hamburger Hafen

Deutlich zurückhaltender äußert sich der Lüneburger SPD-Bundestagsabgeordnete dagegen bei einem Thema, das für die Wirtschaft, vor allem aber auch für die nationale Sicherheit von großem Interesse ist: Der chinesische Konzern Cosco plant eine Beteiligung am Terminal Tollerort im Hamburger Hafen. Und obwohl sechs Bundesministerien nach eingehenden Prüfungen das Geschäft ablehnen, scheint Scholz noch zu zaudern: Noch sei nichts entschieden, es gäbe noch Klärungsbedarf, so der Kanzler ausweichend auf entsprechende Fragen von Journalisten.

"Es handelt sich bei diesem Terminal um kritische Infrastruktur" – das weiß auch Jakob Blankenburg, dennoch, ein abschließendes Urteil möchte er dazu noch nicht abgeben: "Da werden wir noch einmal ganz genau hinschauen müssen."

Die Arbeit mache Spaß, trotz Herausforderungen

Gewaltige Aufgaben sieht der Abgeordnete – bedingt durch den Ukraine-Krieg – auf Bund, Länder und Kommunen zukommen. Den Vorwurf mancher Rathauschefs, der Bund unterstütze Städte und Gemeinden bei der Unterbringung der Flüchtlinge zu wenig, kann er allerdings nicht teilen: "Keine Frage, das ist eine schwierige Situation für alle, aber die Bundesregierung hat schon eine Menge getan und tut es weiterhin."

Ein Jahr Abgeordneter – ein Jahr, das geprägt ist von Krisen und gewaltigen Herausforderungen auch für die Politiker der Ampel-Koalition: Aber, sagt Blankenburg, die Arbeit mache Spaß – "jeden Tag ein Stückchen mehr".

Von Klaus Reschke

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