Montag , 5. Dezember 2022
Anzeige
Über die Hindenburgstraße rollt viel Autoverkehr. Nun soll auf die Fahrbahn ein Fahrradstreifen kommen.
Über die Hindenburgstraße rollt viel Autoverkehr. Nun soll auf die Fahrbahn ein Fahrradstreifen kommen. (Foto: t&w)

Stadt hält an der Umgestaltung der Hindenburgstraße fest

Die Hindenburgstraße in Lüneburg soll umgestaltet werden und einen Radfahrstreifen auf der Fahrbahn bekommen. Einen Ratsbeschluss gab's dazu schon Mitte Oktober. Erst danach wurde die Polizei beim Ortstermin zu Details informiert. Die hat Bedenken bei dem Projekt. Verärgert darüber reagierte Markus Moßmann im Rat der Stadt.

Lüneburg. Enttäuscht gewesen sei er bei der Lektüre eines Berichts zur Hindenburgstraße, sagte Markus Moßmann am Donnerstagabend im Rat. Darin ging es um die Umgestaltung der Straße mit einem Radfahrstreifen. Mitte Oktober hatte der Rat dafür grünes Licht gegeben. Erst danach war dem Verkehrsexperten der Polizei Andreas Dobslaw der aktuelle Stand der Planung vorgestellt worden. Das fand der irritierend. Daraufhin hatte Frank Soldan für die FDP einen Dringlichkeitsantrag in den Rat eingebracht. Darin forderte er, den Ratsbeschluss aufzuheben. Moßmann, Dezernent für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht, ritt Attacke im Rat. Der Dringlichkeitsantrag wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

Polizei wird meist im Vorfeld beteiligt

Wie berichtet, soll auf der südlichen Seite der Hindenburgstraße ein Radfahrstreifen auf der Fahrbahn entstehen. Dafür sollen Parkplätze auf der Seite entfallen, auf der Nordseite dafür Parkplätze kostenpflichtig werden. Dafür hatte der Rat Mitte Oktober bei zwei Enthaltungen gestimmt. Danach fand ein Ortstermin statt, zudem Dobslaw eingeladen worden war. Der Zeitpunkt hatte den Fachmann in Sachen Verkehr irritiert, denn eigentlich wird die Polizei immer im Vorfeld von verkehrlichen Maßnahmen gehört.

Moßmann reagierte aufgebracht im Rat

Das ließ den FDP-Fraktionsvorsitzenden Soldan aufhorchen. Er verfasste den Dringlichkeitsantrag. Darin machte er deutlich, dass die Verkehrsexperten der Polizei zu hören seien, bevor eine Maßnahme beschlossen wird. Da dies nicht erfolgt sei, müsse der Beschluss aufgehoben werden.

Sichtlich aufgebracht sagte Moßmann in der Ratssitzung, dass die Umgestaltung Teil der Radverkehrsstrategie 2025 sei. Und die sei "Intensivst vorbereitet" worden. Der Arbeitskreis Verkehr habe 2017 und 2018 mehrstündig dazu getagt. An der ersten Sitzung habe auch Dobslaw teilgenommen. Vertreter des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) und Prof. Peter Pez von der Uni hätten ein positives Votum gegeben. "Dass Andreas Dobslaw die Maßnahme nicht kannte, ist so nicht gewesen. Wir arbeiten sonst gut zusammen." Im Übrigen müsse die Polizei nicht zustimmen. "Wir werden den Ratsbeschluss rechtmäßig umsetzen."

Aus fachlichen Gründen kann Dobslaw nicht zustimmen

Warum Moßmann erst in der Ratssitzung diese Stellungnahme abgab, ist unverständlich. Die LZ hatte zwei Tage vor Veröffentlichung des Berichts bei der Stadt angefragt: "Warum wurden der Polizei erst nach dem Ratsbeschluss die Planungen beim Ortstermin vorgestellt?" Die Antwort: Aufgrund der Terminlage einzelner Teilnehmer sei es nicht früher gegangen.

Dobslaw begrüßt grundsätzlich das Konzept für die Radverkehrsstrategie. "Wenn es in die Umsetzung einzelner Abschnitte gehe, werden auch die Details vorgestellt", erklärte er gestern auf LZ-Anfrage. Für die Hindenburgstraße habe er mit Blick auf den Ortstermin Anfang Oktober die Maße für die Umgestaltung bekommen. Beim Ortstermin habe die Verkehrsbehörde der Stadt dann gesagt, dass die Regelmaße für die Straße nicht eingehalten werden können, wenn der Radfahrstreifen auf die Fahrbahn kommt. "Aus meiner fachlichen Beurteilung kann ich der Umgestaltung deshalb nicht zustimmen. Das bedeutet aber nicht, dass die Stadt die Maßnahme nicht umsetzen kann."

SPD sieht noch Diskussionsbedarf

Während Verwaltungschefin Claudia Kalisch die Polizei für "hinreichend eingebunden" sieht, fand Jens-Peter Schultz (SPD) noch einiges diskussionsbedürftig. Deshalb werde seine Fraktion dem Dringlichkeitsantrag zustimmen. "Das Fass muss noch einmal aufgemacht werden." Die CDU zog sich mit Moßmann zur Beratung zurück. Monika Scherf erklärte danach: "Wir werden dem Antrag nicht zustimmen, weil wir im weiteren Verfahren noch auf die Eingaben der Polizei eingehen können."

Von Antje Schäfer

Kommentare

Sie wollen die Kommentare unter diesem Beitrag lesen und kommentieren?
Dann werden Sie LZ+-Abonnent. Informationen zum Digital-Abo der LZ finden Sie hier.