Dienstag , 6. Dezember 2022
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Das Rathaus in Amelinghausen. Im Vordergrund sieht man Geldscheine.
Was kann sich die Samtgemeinde Amelinghausen 2023 noch leisten? Diese Frage muss bei den kommenden Haushaltsberatungen beantwortet werden. (Foto: A/t&w)

Samtgemeinde Amelinghausen kämpft mit Defizit

Die Samtgemeinde Amelinghausen steht vor einem Millionen Euro großen Haushaltsloch. „Das ist gewaltig“, sagte Verwaltungsschef Christoph Palesch (SPD) bei der Vorstellung der ersten Eckdaten des neuen Etat-Entwurfs. Er nennt auch die Ursache für das Defizit.

Amelinghausen. Die Hansestadt Lüneburg bekommt weitere Gesellschaft im Club der klammen Kommunen: Auch die wesentlich kleinere Samtgemeinde Amelinghausen steht vor einem Millionen Euro großen Haushaltsloch bei der anstehenden Etat-Planung für 2023. Bei der jüngsten Sitzung des Amelinghausener Samtgemeinderats im Dorfgemeinschaftshaus Soderstorf wagte Verwaltungsschef Christoph Palesch (SPD) einen ersten Blick in den finanziellen Abgrund.

In dem ersten Haushaltsentwurf der Verwaltung sind auf der Einnahmeseite mehr als 12,126 Millionen Euro vorgesehen, die geplanten Aufwendungen belaufen sich aber auf 13,773 Millionen Euro. Da klafft also eine finanzielle Lücke von mehr als 1,6 Millionen Euro. „Das ist gewaltig“, sagte Palesch bei der Vorstellung der ersten Eckdaten des neuen Etat-Entwurfs. Aber: „Wir haben die Haushaltseinbringung sehr, sehr schlank gehalten.“ Und: „Wir haben verwaltungsintern nicht versucht, die Zahlen vorher mit Gewalt herunterzudrücken.“ Zumal die Sachen, die im Haushaltsentwurf jetzt drin stünden, erforderlich seien, um die laufenden Aufgaben zu bewerkstelligen und die Samtgemeinde fortzuentwickeln. Zudem wolle Palesch damit auch in Richtung des Landkreises Lüneburg dokumentieren, „dass es uns Kommunen lange nicht so gut geht, wie man meint“ und sprach von einer „dramatischen Haushaltslage“.

Kitas sind ein großer Kostentreiber

Die Ursache für das Defizit seien Aufgaben, die die Samtgemeinde von oberen Ebenen übernommen habe, ohne dafür auskömmlich eine Gegenfinanzierung zu erhalten, sagte Palesch. „Das ringt uns auf Dauer nieder.“ Das Paradebeispiel bleibt die Kinderbetreuung. Dazu Palesch: „Allein die Kitas kosten uns jährlich 2,9 Millionen Euro.“

Nach Gegenrechnung aller Einnahmen in dem Bereich blieben auch für 2023 voraussichtlich mehr als 1,9 Millionen Euro an Kosten allein an der Samtgemeinde hängen, obwohl es eigentlich Aufgabe des Landkreises sei. Hinzu kämen 2023 weitere Tarifsteigerungen für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, höhere Energiekosten bis hin zur finanziellen Mehrbelastung durch die Unterbringung Geflüchteter, deren Zahl zusehend steigt.

Details in der kommenden Sitzung vom Finanzausschuss

Auch auf der Investitionsseite sieht es auf den ersten Blick nicht ganz so rosig aus für die Samtgemeinde. Zwar sind im Entwurf Investitionen in Höhe von mehr als 5,5 Millionen Euro vorgesehen. Aber nur den kleinsten Teil könnte die Kommune aus Eigenmitteln bestreiten, der zusätzliche Kreditbedarf stiege um mehr als fünf Millionen Euro, heißt es in der Sitzungsvorlage zum Haushaltsentwurf. Amelinghausens Kämmerer Stephan Kaufmann und den Ratsfraktionen stehen in den nächsten Wochen schwierige Diskussionen bevor. Kaufmann: „Das wird ein anstrengendes Programm.“

Erstmals in die detaillierte Haushaltsberatung 2023 steigt die Samtgemeindepolitik bei der kommenden Sitzung des Finanzausschusses ein. Das Rats-Gremium tagt öffentlich am Dienstag, 8. November, um 19 Uhr im Kultursaal des Rathauses Amelinghausen (Lüneburger Straße 50). Dabei geht es auch erstmals um das geplante Investitionsprogramm. In den folgenden Wochen werden die Beratungen in den anderen Fachausschüssen fortgesetzt.

Von Dennis Thomas

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