Donnerstag , 24. September 2020
Darf am Samstag nich demonstrieren: Attila Hildmann. Quelle: ---/dpa-Zentralbild/dpa

Demonstration von Attila Hildmann in Berlin verboten – strafbare Äußerungen erwartet

Die Versammlungsbehörde der Polizei Berlin verbietet eine für Samstag geplante Demonstration von Attila Hildmann. Der Verschwörungstheoretiker sei in der Vergangenheit auf seinen Demos mehrfach wegen provokanter und missbilligender Äußerungen auffällig geworden.

Berlin. Die Versammlungsbehörde der Polizei Berlin verbietet eine für Samstag geplante Demonstration von Attila Hildmann. Das hat die Senatsinnenverwaltung am Donnerstag bekanntgegeben. Attila Hildmann sei demnach in der Vergangenheit auf seinen Demos mehrfach wegen provokanter und missbilligender Äußerungen auffällig geworden, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht einer Straftat begründen.

Berlins Innensenator Andreas Geisel sagt dazu: “Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie. Wer es aber ausnutzt um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Ich bin froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeigt.”

Verbot stützt sich auf Äußerungen von Hildmann und Nicht-Einhaltung von Abstand und Maskenpflicht

Das Verbot stützt sich der Mitteilung zufolge maßgeblich auf Äußerungen von Hildmann auf einer Demo am 18. Juli bezüglich derer mehrere Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten eingeleitet wurden. Es bestehe für die am 25. Juli angemeldete Versammlung “die erhebliche Wahrscheinlichkeit, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen während der Versammlung kommen wird”. Weiterhin stütze sich das Verbot auf die fehlende Einhaltung von Mindestabständen sowie die Verstöße gegen die Maskenpflicht.

RND/hsc