Sonntag , 25. Oktober 2020
Der Tod von George Floyd hat weltweit Proteste ausgelöst. Quelle: imago images/ZUMA Wire

Abschaffung der Polizei in Minneapolis: Stadtrat treibt Vorhaben voran

Der nächste Schritt zur Auflösung der Polizei in Minneapolis ist getan: Alle Stadtratmitglieder stimmten für die Reform. Die sieht vor, dass die Polizei durch eine Abteilung für Gemeindesicherheit ersetzt wird. Die Polizei war nach dem Tod von George Floyd in die Kritik geraten, es gibt seitdem weltweit Demos gegen Polizeigewalt.

Minneapolis. Der Stadtrat von Minneapolis hat den Weg für die Auflösung der städtischen Polizei geebnet. Alle zwölf Mitglieder stimmten am Freitag für eine Reform der Stadtsatzung, die im November den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Dazu muss sie aber noch diverse Hürden nehmen.

Die Polizei in Minneapolis ist schwer in die Kritik geraten, seit der Schwarze George Floyd Ende Mai bei einer Festnahme getötet wurde. Einer der Beamten drückte ihm fast neun Minuten lang ein Knie gegen den Hals, auch als bereits gefesselte Floyd klagte, er bekomme keine Luft mehr. Dem folgten nicht nur in den USA, sondern weltweit Demonstrationen gegen rassistische Polizeigewalt.

Polizei soll durch Abteilung für Gemeindesicherheit und Gewaltverhütung ersetzt werden

Die Reform in Minneapolis sieht vor, dass die Polizei durch eine Abteilung für Gemeindesicherheit und Gewaltverhütung ersetzt wird. Damit die Wahlberechtigten im November darüber entscheiden können, muss sie bis 21. August endgültig beschlossen sein. Bürgermeister Jacob Frey hat sich dagegen ausgesprochen und könnte sein Veto einlegen. Der Stadtrat kann ihn jedoch überstimmen.

RND/AP