Donnerstag , 24. September 2020
Polizeibeamte führen eine Razzia durch. (Archivfoto) Quelle: Christoph Reichwein/dpa

LKA ermittelt: Clans sollen Corona-Soforthilfen bekommen haben

Der Betrug mit Corona-Soforthilfen für Selbstständige und kleine Firmen ist weit verbreitet, zuletzt gab es deswegen Razzien in der islamistischen Szene in Berlin. Jetzt richtet sich der Verdacht auch gegen kriminelle Familienclans in NRW.

Düsseldorf. Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) prüft einem Zeitungsbericht zufolge, ob kriminelle Familienclans in der Corona-Pandemie Soforthilfen bekommen haben. „Wir haben in vereinzelten Fällen Hinweise darauf bekommen, dass Clanmitglieder finanzielle Corona-Soforthilfen der Bundesregierung erhalten haben“, sagte der leitende LKA-Kriminaldirektor Thomas Jungbluth der „Rheinischen Post“ (Donnerstag).

Man müsse aber beachten, dass auch ein Clanmitglied Anspruch auf solche Soforthilfen haben könnte – etwa wenn sein Betrieb wegen der Corona-Krise schließen musste. „Ein Clanangehöriger bleibt grundsätzlich anspruchsberechtigt. Seine Zugehörigkeit zu einem Familienclan lässt diese Anspruchsberechtigung nicht erlöschen. Wir sind mit Steuerfahndungsbehörden im Gespräch“, sagte Jungbluth der Zeitung.

Corona-Soforthilfen: Razzia in Salafisten-Moschee

Schon Ende April war bekanntgeworden, dass in Berlin Mitglieder arabischstämmiger Clans Corona-Soforthilfen erhalten haben sollen. Die Berliner Kriminalpolizei stieß laut einem Bericht von “Spiegel TV” bei einer ersten Prüfung auf Hunderte Anträge. Zuletzt hatte es am Dienstag Razzien in Berlin gegeben, weil zwei Männer aus der islamistischen Szene betrügerisch Corona-Soforthilfen beantragt und erhalten haben. Es geht um verschiedene Beträge in einer Gesamthöhe von 33.000 Euro. Ein Großaufgebot der Polizei und die Staatsanwaltschaft durchsuchten am Dienstagmorgen eine salafistische Moschee, drei Wohnungen und ein Büro.

Mit den Corona-Soforthilfen sollten schnell und unbürokratisch Hilfsgelder in der Corona-Krise ausgezahlt werden. Dabei haben einige die Hand aufgehalten, denen die Gelder nicht zustehen. Täglich kommen neue Verfahren bei den Strafverfolgungsbehörden hinzu. Zu dem entstandenen Schaden können Polizei und Justiz in vielen Fällen darum noch keine endgültigen Angaben machen.

RND/dpa