Mittwoch , 28. Oktober 2020
China verweigert US-Journalisten neue Presseausweise. Quelle: Andy Wong/AP/dpa

Gegenreaktion: China verweigert US-Medien neue Presseausweise

Im Streit zwischen den USA und China lassen beide Länder ihre Muskeln spielen. Nun hat das chinesische Außenministerium angekündigt, Presseausweise einiger US-Korrespondenten nicht zu verlängern. Die Maßnahme gilt als Retourkutsche für Beschränkungen der USA für chinesische Journalisten.

Peking. Als Retourkutsche für die Behandlung chinesischer Journalisten in den USA droht China mit der Ausweisung weiterer Korrespondenten amerikanischer Medien. “Alle Optionen liegen auf dem Tisch”, sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian am Montag vor der Presse in Peking. China wolle aber nicht, dass es dazu komme. Er bestätigte Berichte, wonach Chinas Außenministerium einigen Korrespondenten von US-Medien die Pressekarten zunächst nicht verlängert habe.

Genannt wurden der US-Nachrichtensender CNN, das “Wall Street Journal” und die Fotoagentur Getty. Statt der meist für ein Jahr gültigen Presseausweise erhielten mindestens fünf Journalisten nur Schreiben, mit denen sie ihre Visa bis Anfang November verlängern können. Danach droht die Ausweisung. Es sei eine “wechselseitige Maßnahme” als Reaktion auf den Umgang mit chinesischen Journalisten in den USA, wurde dem CNN-Reporter David Culver mitgeteilt.

USA schränken Freizügigkeit für chinesische Journalisten ein

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern haben die USA die Freizügigkeit für chinesische Journalisten in den USA in den vergangenen Monaten deutlich eingeschränkt. Anlass sind die verschlechterten Arbeitsbedingungen für Auslandskorrespondenten in China sowie die Tatsache, dass chinesische Journalisten in den USA meist für Staatsmedien oder kommunistische Progandaorgane arbeiten.

China beklagt, dass wegen neuer Obergrenzen der USA im März schon rund 60 chinesische Journalisten das Land verlassen mussten. Auch hatten die US-Behörden im Mai die Aufenthaltsdauer jeweils auf 90 Tage beschränkt – mit der Möglichkeit der Verlängerung. Im August wurde diese zwar nicht erteilt, aber auch keine Ausweisung verfügt. Damit gilt laut US-Berichten de-facto eine Verlängerung von 90 Tagen. Die Frist für Chinas Journalisten läuft aber Anfang November ab.

Reporter von “Wall Street Journal” und “Washington Post” betroffen

In diesem Zusammenhang verlangen die USA jetzt nach chinesischen Angaben, dass China rund zehn Korrespondenten von US-Medien, die das Land – als Reaktion auf die Ausweisung der 60 chinesischen Journalisten – im Frühjahr verlassen mussten, wieder einreisen und arbeiten lässt. Es handelt sich um Reporter des „Wall Street Journals“, der „Washington Post“ und der „New York Times“.

RND/dpa