Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während ihrer ersten Rede zur Lage der Union während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments. Quelle: Francisco Seco/AP/dpa

Scharfe Kritik an Polen: Von der Leyen will Homosexuellen-Rechte stärken

Brüssel. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat der Diskriminierung von sexuellen und anderen Minderheiten in der Europäischen Union eine scharfe Absage erteilt. Mit Blick auf die Aktionen polnischer Gemeinden gegen Schwule und Lesben sagte von der Leyen am Mittwoch: “Sogenannte LGBTQI-freie Zonen sind Zonen, in denen der Respekt vor Mitmenschen abhanden gekommen ist. Dafür gibt es in unserer Union keinen Platz.” Sie werde sich vielmehr für eine Stärkung der Rechte Homosexueller einsetzen.

Von der Leyen kündigte einen Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus in der EU an sowie die Einsetzung eines Koordinators. Sie wolle die Liste der EU-Straftatbestände auf alle Formen von Hassverbrechen und Hassreden ausweiten, sei es mit Beziehung auf Rasse, Religion, Geschlecht oder Sexualität, sagte die Kommissionspräsidentin in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im Europaparlament. "Hass bleibt Hass, und damit dürfen wir uns nicht abfinden."

Auch der EU-Haushalt solle dazu eingesetzt werden, Diskriminierung am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und in der Gesundheitsversorgung zu stoppen. Bekämpfung des Rassismus sei nicht nur Option, sondern Pflicht, sagte von der Leyen.

RND/dpa