Dienstag , 27. Oktober 2020
Quelle: imago images/ANE Edition

UN: 150 Moria-Flüchtlinge positiv auf Covid-19 getestet

Genf/Berlin. Rund 150 Menschen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos sind nach Angaben der Vereinten Nationen mit dem Corona-Virus infiziert. Die Covid-19-Infektionen seien bei Reihentests erkannt worden, teilte das Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Freitag in Genf mit. Die Infizierten seien in Quarantäne in einem neu aufgebauten Camp. Sie erhielten medizinische Hilfe, sagte UNHCR-Sprecherin Shabia Mantoo.

Rund 5000 Flüchtlinge und Migranten seien bereits in dem neuen Lager in Kara Tepe untergebracht. Die Einrichtung könne insgesamt 8000 Menschen aufnehmen und sei von den griechischen Behörden errichtet worden, betonte die UNHCR-Sprecherin. Die Behörden würden weitere Flüchtlinge in das neue Zentrum bringen.

Nach dem Feuer in dem Camp Moria wurden insgesamt rund 13.000 Flüchtlinge obdachlos.

Bundesrat lehnt Initiative für Länder-Aufnahme von Asylbewerbern ab

Derweil ist eine Initiative von Berlin und Thüringen zur eigenständigen Aufnahme von Asylbewerbern durch die Länder ist im Bundesrat gescheitert. Bei der Abstimmung am Freitag erreichte der Vorschlag, der von der Bundesregierung abgelehnt wird, keine Mehrheit. Er sah vor, den Bundesländern zu gestatten, selbst über die Aufnahme von Asylbewerbern aus dem Ausland zu entscheiden. Die nach derzeitiger Rechtslage notwendige Zustimmung durch den Bundesinnenminister sollte abgeschafft werden.

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), kritisierte, durch solche Landesaufnahmeprogramme würden Asylbewerber in Deutschland ungleich behandelt. Denn während bei Landesprogrammen von vorneherein der Schutzstatus zugestanden werde, müssten Ausländer, die über ein Aufnahmeprogramm des Bundes einreisen dürften, ein ergebnisoffenes Asylverfahren durchlaufen. Dies berge das Risiko, dass “der Eindruck entsteht, dass wir uns nicht an geltendes europäisches Recht halten”.

RND/epd/dpa