Samstag , 24. Oktober 2020
Joe Biden, demokratischer Präsidentschaftskandidat. Quelle: Carolyn Kaster/AP/dpa

Biden verurteilt Pläne für schnelle Nachbesetzung am Supreme Court

Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die geplante rasche Nachbesetzung am Obersten Gerichtshof der USA scharf kritisiert. Präsident Donald Trump und der republikanische Fraktionschef Mitch McConnell würden nach dem Tod von Richterin Ruth Bader Ginsburg versuchen, eine Nachfolgekandidatin für das auf Lebenszeit angelegte Amt im Schnellverfahren durch den Senat zu drücken, sagte Biden am Sonntag bei einer Ansprache in Philadelphia. “Das ist das Letzte, was wir im Moment brauchen.”

Biden verwies stattdessen auf mögliche Einschnitte im Gesundheitssystem der USA, über die am Obersten Gerichtshof in der Woche nach der Wahl vom 3. November auf Bestreben der Republikaner beraten werden soll. Biden warf seinem Rivalen Trump vor, die Versorgung von Menschen mit bestehenden Krankheiten und Vorsorgeuntersuchungen von Frauen zu gefährden.

“Millionen Amerikaner gehen wählen, weil sie wissen, dass ihre Gesundheitsversorgung am seidenen Faden hängt”, sagte Biden. “Inmitten der schlimmsten weltweiten Gesundheitskrise seit Menschheitsgedenken geht Donald Trump vor den Supreme Court und versucht, zig Millionen Familien den Krankenversicherungsschutz wegzunehmen.”

Trump und seinen Republikanern ist die Gesundheitsreform, die Ex-Präsident Barack Obama damals mit Biden als Vize umgesetzt hatte, seit langem ein Dorn im Auge. Sie haben bereits mehrfach versucht, das zugrundeliegende Gesetz zu kippen.

RND/AP