Mittwoch , 28. Oktober 2020
Eine Demonstrantin in Minsk – und die Vertreter der Staatsmacht. Quelle: imago images/ITAR-TASS

Belarus: Fast keine Flüchtlinge in Deutschland

Berlin. Obwohl die Unterdrückung der Opposition in Belarus zunimmt, hat die Zahl der belarussischen Asylsuchenden in Deutschland abgenommen. Das sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Im August wurden vier Asylanträge von Menschen aus Belarus gestellt, davon war einer ein Folgeantrag”, so der Sprecher. Im Juli hatte die Zahl noch bei sechs Anträgen gelegen – und im gesamten vorigen Jahr bei 264.

Experten gehen davon aus, dass es Flüchtlinge aus Belarus überwiegend in die benachbarte Ukraine zieht – nicht zuletzt aus kulturellen und sprachlichen Gründen. Die niedrige Zahl der Flüchtlinge aus Belarus in Deutschland sei jedenfalls kein Indikator für die politische Lage dort, heißt es.

Tatsache ist, dass Asylbewerber aus Belarus zuletzt sehr selten als politisch Verfolgte anerkannt wurden. Nach Angaben des Bamf liegt die “Gesamtschutzquote zwischen 1,3 und 4,4 Prozent”. Die Gesamtschutzquote umfasst eine Anerkennung als politisch Verfolgter nach Artikel 16a Grundgesetz, den Status als Flüchtling nach UN-Flüchtlingskonvention, den so genannten subsidiären Schutz oder den Schutz vor Abschiebung, der unter anderem dann greift, wenn die Lebensbedingungen im Herkunftsland als unzumutbar gelten.

Zum Vergleich: Bei Flüchtlingen aus der Türkei beträgt die Gesamtschutzquote dem Sprecher zufolge knapp 50 Prozent. Dabei gilt Belarus seit Jahrzehnten eindeutig als Diktatur, während die Türkei immer noch Mitglied der Nato und zumindest offiziell weiter Beitrittskandidat zur Europäischen Union ist.

Von Markus Decker/RND