Mittwoch , 28. Oktober 2020
Frank Brodehl, Abgeordneter der AFD, spricht bei einer Sitzung des schleswig-holsteinischen Landtags. Quelle: Carsten Rehder/dpa

Nazi-Vokabular, Diffamierung: Darum verlässt der Kieler Abgeordnete die AfD

Kiel. Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Frank Brodehl hat die AfD wegen der von ihm empfundenen Radikalisierung der Partei verlassen. In einer “persönlichen Erklärung zum Parteiaustritt” schrieb der promovierte Sonderschullehrer und Bildungsexperte am Freitag auf seiner Facebook-Seite, er habe an diesem Tag “dem AfD-Landesvorstand mitgeteilt, dass ich mit sofortiger Wirkung aus der Partei austrete und meine Ämter als Sprecher des Kreisverbands Ostholstein und als Vorsitzender des Landesfachausschusses Bildung niederlege”.

Ausschlaggebend für seine Entscheidung sei “der Umstand, dass sich der Landesverband Schleswig-Holstein seit dem letzten Parteitag in eine Richtung entwickelt, die für mich völlig inakzeptabel ist: Statt an der Etablierung der AfD als bürgerlich- wertkonservativer politischer Kraft mitzuwirken, befördern sowohl der Landesvorstand als auch die deutliche Mehrheit der Kreisvorstände systematisch die Radikalisierung der Partei”.

Was Brodehl über den Zustand der AfD berichtet

Als Beispiele dafür nannte Brodehl die Verwendung von Nazi-Vokabular wie „Endsieg“ oder den Begriff „Krieg des Systems gegen das eigene Volk“ in Mitglieder-Mails sowie die öffentliche Verächtlichmachung gewählter Bundes- und Landespolitiker durch ein Landesvorstandsmitglied als „Renegaten, Verräter und Agenten“, die „ausgeschwitzt“ werden müssten.

Dazu käme die Bewerbung von NPD-Materialien durch einen AfD-Kreisverband und die namentliche Diffamierung einer Flensburger Lehrerin auf der Facebook-Seite des Landesverbandes – verbunden mit der Aufforderung, gegen diese „Druck aufzubauen“. Ebenso bezeichnend aus Brodehls Sicht: Kreisvorstände, die den Landesvorstand auf diese Dinge ansprächen, würden von diesem als „Nestbeschmutzer“ oder „Denunzianten“ gebrandmarkt – häufig unter dem hämischen Applaus der meisten anderen Kreisvorsitzenden. „Diese Verrohung der Partei entsetzt mich.“

Mit dem Auszug Brodehls aus dem Landtag verliert die AfD dort den Fraktionsstatus, für den vier Abgeordnete die Mindestzahl sind.

RND/dpa