Mittwoch , 28. Oktober 2020
Donald Trump, Präsident der USA Quelle: Evan Vucci/AP/dpa

Trump mit nächstem Schritt zu konservativer Mehrheit am Obersten US-Gericht

Washington. US-Präsident Donald Trump will am Samstag (23.00 Uhr MESZ) im Weißen Haus verkünden, wen er für die Nachfolge der verstorbenen Richterin am Obersten US-Gericht, Ruth Bader Ginsburg, nominiert. Klar ist bereits, dass Trump eine Frau für den Posten vorschlagen will.

Ginsburg war am 18. September im Alter von 87 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung gestorben. Um die Nachbesetzung ihres Postens am einflussreichen Supreme Court ist zwischen Republikanern und Demokraten ein erbitterter Streit entbrannt. Die Republikaner streben eine Abstimmung im Senat über die Kandidatin noch vor Jahresende an – möglicherweise sogar noch vor der Wahl am 3. November. Die Demokraten fordern, dass der Sieger der Präsidentschaftswahl einen Kandidaten für den Posten vorschlägt.

Trump will konservative Mehrheit zementieren

Die Richter am Supreme Court werden vom Präsidenten nominiert und müssen durch eine einfache Mehrheit im Senat – einer von zwei Kammern im Kongress – bestätigt werden. Nach Angaben des einflussreichen Senators Lindsey Graham haben die Republikaner alle nötigen Stimmen zusammen. Am 3. November steht auch rund ein Drittel der 100 Senatssitze zur Wahl.

Da die Richter auf Lebenszeit ernannt werden, könnte Trump die konservative Mehrheit mit der Ernennung einer vergleichsweise jungen Richterin als Nachfolgerin der liberalen Ginsburg auf Jahre oder gar Jahrzehnte hinaus zementieren. Am Montag hatte er gesagt, in der engeren Auswahl seien fünf Kandidatinnen – darunter die Richterinnen Amy Coney Barrett (48) aus Chicago und Barbara Lagoa (52) aus Florida, die von US-Medien als Favoritinnen gehandelt werden.

RND/dpa