Mittwoch , 28. Oktober 2020
Während einer Kampagnenkundgebung für US-Präsident Trump halten Unterstützer Plakate in die Höhe, auf denen sie die Richterin Amy Coney Barrett als Kandidatin für den Obersten Gerichtshof fordern. Quelle: Paul Hennessy/SOPA Images via ZU

Medienbericht: Trump hat seine Kandidatin für den Supreme Court offenbar bereits ausgewählt

Eigentlich will Donald Trump seine Kandidatin für die Nachfolge der verstorbenen Bundesrichterin Ruth Bader Ginsburg im Supreme Court ja erst am Samstag (23 Uhr unserer Zeit) verkünden. Einem Bericht der “New York Times” zufolge hat er seine Wahl aber bereits getroffen. Es soll offenbar die Richterin Amy Coney Barrett werden, eine Favoritin der Konservativen in der Republikanischen Partei. Der US-Präsident habe sich laut namentlich nicht genannten Quellen im Weißen Haus mit der Richterin in dieser Woche persönlich im Weißen Haus getroffen und sei von ihr sehr beeindruckt gewesen. Zwar sei Trump bekannt dafür, manchmal auch kurzfristig seine eigenen Pläne über den Haufen zu werfen, doch habe er offenbar keine andere Kandidatin für das Amt persönlich interviewt.

Gelingt die Neubesetzung noch vor der Wahl?

Um die Neubesetzung ist ein erbitterter Streit zwischen Demokraten und Republikanern ausgebrochen. Donald Trump möchte die Ernennung unbedingt noch vor der Wahl Anfang November durchsetzen – solange seine Republikaner noch sicher über eine Mehrheit im Senat verfügen. Da die Richter im Supreme Court auf Lebenszeit bestimmt werden, könnte er damit die konservative Vormacht im obersten US-Gerichtshof auf Jahre zementieren.

In einer ähnlichen Situation 2016 hatten die Republikaner eine Neubesetzung eines frei gewordenen Sitzes am Supreme Court durch den demokratischen Präsidenten Barrack Obama noch verhindert – mit dem Argument, diese wichtige Entscheidung solle nicht ohne Einfluss der Wähler, ergo erst vom neuen Präsidenten, getroffen werden. Damals waren es noch neun Monate bis zur Wahl.

RND/pb