Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Donnerstag im Bundestag. Quelle: imago images/photothek

Warum Scholz so viel Geld für neue Hilfen übrig hat

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann die neuen Hilfen für die vom Teil-Lockdown betroffenen Branchen ohne neuen Nachtragshaushalt finanzieren. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sollen die vorgesehenen rund 10 Milliarden Euro aus dem Topf für die im Frühjahr und Sommer beschlossenen Überbrückungshilfen bezahlt werden.

Dafür sind 24,6 Milliarden Euro reserviert. Bisher sind aber lediglich Hilfen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro abgeflossen. Weitere 300 Millionen Euro sind beantragt, aber noch nicht bewilligt. Es stehen also noch mehr als 23 Milliarden Euro zur Verfügung.

Bund und Länder hatten am Mittwoch beschlossen, praktisch die gesamte Freizeitbranche für vier Wochen dichtzumachen, um die Infektionszahlen wieder in den Griff zu bekommen. Die betroffenen Unternehmen sollen bis zu 75 Prozent der ausgefallenen Umsätze vom Bund erstattet bekommen.

Von Tim Szent-Ivanyi/RND