Dianne Feinstein, oberste Demokratin im Justizausschuss des US-Senats. Quelle: Bill Clark/Pool CQ Roll Call/AP/

Dianne Feinstein gibt Posten als Top-Demokratin im US-Justizausschuss auf

Washington. Nach öffentlicher Kritik an ihrer Amtsführung hat die oberste Demokratin im Justizausschuss des US-Senats, Dianne Feinstein, ihren Rückzug angekündigt.

Im nächsten Senat werde sie sich nicht mehr um das Amt bewerben, erklärte die 87-Jährige am Montag. Sie werde weiterhin in den Ausschüssen für Justiz, Haushalt und Geheimdienste mitarbeiten, dort aber keinen Spitzenposten anstreben.

Zudem werde sie sich verstärkt Themen wie Buschbränden, Dürre und den Folgen des Klimawandels widmen, die in ihrem Heimatstaat Kalifornien eine wichtige Rolle spielen, sagte sie.

Feinstein wurde 1992 erstmals in den Senat gewählt und war früher Vorsitzende des Geheimdienstausschusses. Seit 2017 war die einflussreiche Demokratin oberste Vertreterin ihrer Partei im Justizausschuss des Senats. Sie war stets um Überparteilichkeit bemüht, auch wenn das Klima in beiden Parteien zuletzt immer stärker polarisiert war und Kalifornien zunehmend liberaler wurde.

Kritik über Umgang mit Barrett-Anhörungen

Viel parteiinterne Kritik brachte Feinstein jüngst ihr Umgang mit den Anhörungen zur Bestätigung der erzkonservativen Richterkandidatin Amy Coney Barrett für das Oberste Gericht ein.

Zum Abschluss der Anhörungen bedankte sie sich öffentlich beim Ausschussvorsitzenden, dem Republikaner Lindsey Graham, der einen guten Job gemacht habe. „Diese Reihe von Anhörungen zählt zu den besten, an denen ich teilgenommen habe“, sagte Feinstein.

Die Demokraten hätten die Bestätigung Barretts als Nachfolgerin der verstorbenen liberalen Ikone Ruth Bader Ginsburg gerne verhindert, angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Senat war ihnen das aber nicht möglich.

RND/AP