Dagmar Ziegler (SPD) spricht bei einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag (Archiv). Quelle: Jörg Carstensen/dpa

SPD-Politikerin Ziegler wird Bundestags-Vizepräsidentin – holprige Nominierung

Berlin. Einfach ist in der SPD selten etwas – und schon gar nicht, wenn es um das Personal geht. Selbst in einer vergleichsweise unbedeutenden Frage wie der, wer für die Partei anstelle des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann für die letzten zehn Monate der Legislatur in das Parlamentspräsidium einziehen soll, schaffen es die Genossen, Streit, Drama und ein großes Spektakel zu inszenieren.

Fraktionschef Rolf Mützenich ahnte wohl schon am Dienstagmittag, dass das kein sonderlich einfacher Tag für ihn werden würde. „Es wäre natürlich wünschenswert, dass man der Mehrheitsentscheidung des Fraktionsvorstandes folgt, aber jedes Mitglied meiner Fraktion ist frei in seiner Entscheidung“, formulierte er etwas umständlich, bevor die Sitzung losging.

Die „Mehrheitsentscheidung des Fraktionsvorstandes“ – damit meinte Mützenich in Wahrheit seine Entscheidung. Der Mann aus Köln hatte gegen starke Widerstände durchgesetzt, dass der Vorstand der SPD-Fraktion die von ihm favorisierte Brandenburger Abgeordnete Dagmar Ziegler nominierte. Der Entschluss fiel knapp. 18 Genossen folgten dem Vorschlag des Chefs, zwölf stimmten dagegen.

„Die Ulla hat es verdient“

Vor allem die NRW-Landegruppe wollte Ulla Schmidt durchsetzen. Die 71-jährige Frau aus Aachen ist als Gesundheitsministerin bundesweit bekannt geworden und war bereits von 2013 bis 2017 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gewesen. Sie hätte das Amt nach der letzten Wahl gerne behalten, war aber zum Rückzug gedrängt worden, um den Weg für Thomas Oppermann frei zu machen. Nach dessen Tod, so sahen das viele Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, sei Schmidt die quasi natürliche Nachfolgerin, zumal sie mit dem Ende der Legislatur aus dem Parlament ausscheiden wird. „Die Ulla“, so hieß es, „hat es verdient.“

Mützenich jedoch hatte anderes im Sinn: Er wollte die 60-Jährige Brandenburgerin Ziegler, um ein Zeichen vor den wichtigen Landtagswahlen in drei Ost-Bundesländern im kommenden Jahr zu setzen. Positiver Nebeneffekt aus seiner Sicht: Zieglers frei werdenden Posten als Parlamentarische Geschäftsführerin könnte er mit der 33-jährigen Saarländerin Josephine Ortleb besetzen, womit er seinem Versprechen, junge Frauen stärker zu fördern, ein Stück näher kommen würde.

66 zu 66 Stimmen – ein Patt

Da keine der beiden Seiten nachgeben wollte, kam es am Dienstagnachmittag zur Abstimmung. Und die endete mit einem Kuriosum: einem Patt. Jeweils 66 Stimmen fielen auf beide Kandidatinnen, vier Abgeordnete enthielten sich. Ratlosigkeit machte sich danach in der Fraktion breit, die Sitzung wurde unterbrochen, ein zweiter Wahlgang anberaumt. Die NRW-Landegruppe zog sich zur Beratung zurück. Dabei ging es nicht mehr nur um den Karriereabschluss zweier Politikerinnen, längst stand auch die Autorität des Chefs auf dem Spiel.

Schmidt ahnte wohl, dass sie in dieser Lage nicht gewinnen würde, auch Mitstreiter verließ der Mut. Am Ende zog sie im zweiten Wahlgang zurück. Sie empfahl ihren Kolleginnen und Kollegen, für Ziegler zu stimmen. In offener Abstimmung wurde diese dann einstimmig nominiert. Am Donnerstag soll Ziegler vom Parlament gewählt werden.

Mützenich bleibt damit ein Debakel erspart, allerdings muss sich der SPD-Fraktionschef nach der Nominierung von Eva Högl als Wehrbeauftragte des Bundestags und dem folgenden Rücktritt des SPD-Chefhaushälters Johannes Kahrs ein zweites Mal den Vorwurf gefallen lassen, Personalentscheidung nicht sonderlich elegant zu regeln. In der aktuellen Verfassung der SPD scheint das aber auch fast schon ein Ding der Unmöglichkeit zu sein.

Von Andreas Niesmann/RND