Georg Maier (SPD), Thüringens Innenminister und Vorsitzender der Innenministerkonferenz. Quelle: imago images/Jacob Schröter

Chef der Innenministerkonferenz: Auf Querdenken-Demos ist ein Drittel der Teilnehmer rechtsextrem

Osnabrück/Erfurt. Bei Demonstrationen der Querdenken-Bewegung gehört nach Einschätzung von Georg Maier (SPD), Vorsitzender der Innenministerkonferenz, im Schnitt etwa ein Drittel der Teilnehmer zur rechtsextremen Szene.

„Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen“, sagte der Thüringer Innenminister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Unter den Kritikern der Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern seien auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker, bei denen die Grauzone hin zum Rechtsextremismus beginne.

Rechtsextremisten würden immer wieder Anschluss an andere gesellschaftliche Kreise wie Rechtsrock, Jugendkultur, Kampfsport oder die Fußball-Fanszene suchen. „Jetzt wittern die Rechtsextremisten Morgenluft und die Chance, durch die Querdenken-Protestbewegung in viel größere Schichten vorzudringen“, warnte Maier anlässlich der Herbsttagung der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche.

Der IMK-Chef sprach sich dafür aus, dass die Polizei schon im Vorfeld von Querdenker-Demonstrationen verhindert, dass Extremisten aus anderen Teilen Deutschlands anreisen. Mit Blick auf die zunehmende Gewalt im Umfeld der Demonstrationen sagte Maier, die Polizei müsse, „wenn nötig, die Teilnehmer streng kontrollieren“ – etwa auf Waffen.

Zudem müsse der Verfassungsschutz die Querdenken-Bewegung überprüfen. Wenn genug Beweise vorlägen, dass Querdenken eine verfassungsfeindliche Organisation sei, „dann sollte Querdenken vom Verfassungsschutz beobachtet werden“. Ähnlich hatte sich am Freitag Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) geäußert.

RND/epd