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Susanne Hennig-Wellsow (links), und Janine Wissler dürften Ende Februar an die Spitze der Linken gewählt werden. Quelle: Frank May/dpa

Linke will Ende Februar bei hybridem Parteitag neue Führung wählen

Berlin. Die Linke plant ihren Bundesparteitag am 26. und 27. Februar 2021 in hybrider Form – sprich: sowohl digital als auch analog. Der erste Tag soll online, der zweite Tag dezentral an 16 verschiedenen Orten in Präsenzform stattfinden. Das entschied jetzt der Parteivorstand. Dabei sollen am ersten Tag Reden gehalten werden und im Rahmen des Möglichen anschließend Debatten folgen, am zweiten Tag soll der neue Bundesvorstand gewählt werden. „Unser Konzept für den hybriden Parteitag vereint das Beste aus beiden Welten, soweit Corona es eben erlaubt“, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Dem Vernehmen nach hatte sich allein der Landesverband Niedersachsen zunächst gegen die nun gefundene Form gesträubt, weil sie Debatten nicht wie gewohnt erlaube.

Die Linke hatte Ende Oktober ihren in Erfurt geplanten Parteitag wegen der Corona-Pandemie zum zweiten Mal abgesagt. Dort sollte eigentlich über die Nachfolge der Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger entschieden werden. Kipping und Riexinger amtieren seit 2012. Und die Satzung sieht vor, dass Vorsitzende nur maximal acht Jahre in ihren Ämtern bleiben sollten.

Flügelkämpfe zu erwarten

Die neue Doppelspitze werden aller Voraussicht nach die Linksfraktionschefin im hessischen Landtag, Janine Wissler, und Thüringens Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow bilden. Beide haben ihre Kandidatur bereits erklärt – und entgegen mancher Erwartungen haben sich bisher keine Gegenkandidatinnen oder -kandidaten gemeldet. Konkurrenzen dürften sich hingegen auf den Stellvertreterpositionen sowie bei der Wahl der übrigen Parteivorstandsmitglieder ergeben. Denn traditionell herrscht auf Parteitagen ein harter Wettbewerb zwischen den Flügeln um Macht und Einfluss. Dabei stehen im Wesentlichen das „Forum Demokratischer Sozialismus“, in dem die Reformer versammelt sind, und der linke Flügel um die „Antikapitalistische Linke“ gegeneinander.

Offen ist überdies, wen die Linke als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Hier kämen theoretisch sowohl Wissler und Hennig-Wellsow als auch die Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch in Betracht. Der letzten Bundestagswahl war eine scharfe Auseinandersetzung um die Spitzenkandidatur vorausgegangen. Am Ende hatten sich Bartsch und die damalige Co-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht gegen Kipping und Riexinger durchgesetzt.

Spitzenkandidatur unklar

Es wird damit gerechnet, dass Wissler und Hennig-Wellsow für den Bundestag kandidieren. Allerdings existieren hier wie dort gewisse Unwägbarkeiten. In Hessen wird erst 2023 ein neuer Landtag gewählt, Wissler müsste also vorher ihr Mandat niederlegen. In Thüringen ist es umgekehrt; hier soll im April 2021 neu gewählt werden, und Hennig-Wellsow spielt im Land eine ebenfalls große Rolle.

Bartsch sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Ich finde es vernünftig, dass der Parteitag im Februar stattfindet. Anschließend können wir mit Elan in den Bundestagswahlkampf gehen. Das Ziel bleibt, bei der Wahl ein zweistelliges Ergebnis zu holen. Die Chancen dafür sind gut.“

Von Markus Decker/RND