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SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu (stehend) und Siemtje Möller (vorne rechts). Quelle: imago images/Christian Thiel

SPD vertagt Drohnenentscheidung – verteidigungspolitischer Sprecher tritt zurück

Berlin. Es war ein Eklat mit Ansage. Als der Berliner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu bei der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstagabend um das Wort bat, um eine persönliche Erklärung abzugeben, wussten führenden Genossen bereits, was nun kommen würde. Felgentreu hatte sie vorher über den Schritt informiert. Er respektiere die Entscheidung der Fraktion, vorerst nicht über die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr abstimmen zu wollen, sagte Felgentreu laut Teilnehmerangaben. Aber als verteidigungspolitischer Sprecher, der diese Anschaffung für dringend nötig halte, stehe er nun vor einem Dilemma. Entweder sei er illoyal gegenüber der Bundeswehr oder gegenüber seiner Partei. Das wolle er nicht, deshalb trete er als verteidigungspolitischer Sprecher zurück.

Kurze Zeit später machte Felgentreu seine Entscheidung auch über den Kurznachrichtendienst Twitter öffentlich. Dort zollte man ihm parteiübergreifend Respekt.

Zuvor hatten die Abgeordneten lange über das Thema diskutiert. Teilnehmer beschreiben die Debatte als in der Sache leidenschaftlich, aber ruhig im Ton. Felgentreu hatte noch einmal die Argumente aufgezählt, die aus seiner Sicht für die Anschaffung von Kampfdrohnen sprechen – vor allem der Schutz der Soldaten im Einsatz. Einige Parlamentarier hatten ihm recht gegeben, etwa der sachsen-anhaltische Abgeordnete Eberhard Brecht.

Andere wandten sich dagegen. Sie argumentierten, dass die Drohnendebatte bislang vor allem in Fachkreisen geführt worden und in der breiten Öffentlichkeit noch nicht angekommen sei. René Röspel und Ernst Dieter Rossmann vertraten laut Teilnehmerangaben diese Position, aber auch Parteichefin Saskia Esken und der anwesende Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. Der hatte in der vergangenen Woche öffentlich gesagt, dass er die bisherige Diskussion über bewaffnete Bundeswehrdrohnen für nicht ausreichend halte, um bereits zu entscheiden. Fraktionschef Rolf Mützenich soll bei der Sitzung am Dienstag ähnlich argumentiert haben. Damit war die Sache entschieden.

Damit ist klar: Die Bundeswehr wird sich in der Anschaffungsfrage gedulden müssen. Eine Klärung des strittigen Themas noch vor dem Bundestagswahlkampf wird schwierig, wenn nicht unmöglich. Und die SPD-Fraktion muss sich einen neuen verteidigungspolitischen Sprecher suchen. Als heiße Kandidatin für die Nachfolge Felgentreus gilt Siemtje Möller, die bereits Berichterstatterin ihrer Fraktion für das Thema war. Ironie der Geschichte: Inhaltlich sieht die Abgeordnete aus Varel die Sache genauso wie der zurückgetretene Felgentreu.

Von Andreas Niesmann/RND