Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke). Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dp

„Clubhouse“-Fauxpas: Bodo Ramelow will sich nicht mehr rechtfertigen

Berlin. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau setzte am Sonntagabend einen Tweet ab. „Ich gehe nun ins Bett und niemals ins Clubhouse“, schrieb sie um exakt 22.33 Uhr. Ihre sehr netzaffine ehemalige Fraktionskollegin Halina Wawzyniak schrieb umgehend darunter: „Richtig so. Nicht jeder Hype ist eine Beteiligung wert.“

Paus Wortmeldung war doppelt ungewöhnlich – erstens weil sie eher dosiert twittert, und zweitens weil sie sich nur sehr selten zu parteiinternen Angelegenheiten äußert.

Der Tweet war schließlich auf Thüringens linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow gemünzt, der am Wochenende in der Social-Media-App „Clubhouse“ bekannt hatte, während der Ministerpräsidentenkonferenzen Candy Crush zu spielen, und die Kanzlerin am selben Ort „das Merkelchen“ nannte.

Zwar hat der 64-Jährige für Letzteres mittlerweile sein Bedauern zum Ausdruck gebracht mit den Worten, das sei ein „Akt männlicher Ignoranz“ gewesen. „Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung.“ Ganz ausgestanden ist die Sache damit aber nicht.

Bitte um Entschuldigung

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mahnte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), Ramelow müsse sein Verhalten „überprüfen“. Das war nicht auf „das Merkelchen“ gemünzt, sondern auf Candy Crush.

Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund erklärte: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Wer bei Clubhouse redet, muss wissen, was er tut.“ Aus der thüringischen Landeshauptstadt verlautet, dass „ein zerknirschter Ministerpräsident“ am Dienstag die Kabinettssitzung geleitet habe, ohne ein Wort zu „Clubhouse“ zu sagen.

Die Kritik kommt nicht von ungefähr, sondern ist der vorläufige Höhepunkt eines Entfremdungsprozesses innerhalb der rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Der wiederum hat manches mit den abrupten Kehrtwenden des Regierungschefs in der Corona-Pandemie zu tun.

Zunächst wollte er früher als andere lockern, dann wollte er entschlossener als andere dicht machen. Das irritiert die Partner. Zugleich soll jetzt parallel zur Bundestagswahl am 26. September ein neuer Landtag gewählt werden. Der Wahlkampf hat faktisch bereits begonnen. Linke, SPD und Grüne definieren ihre Interessen neu.

Hinzu tritt innerparteiliche Besorgnis. Schließlich ist Ramelow der Leuchtturm der Linken – sprich: der einzige Ministerpräsident, den sie stellen. Als der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ihn im Frühjahr 2020 kurzfristig von seinem Posten verdrängte, da war er auf dem Höhepunkt seiner bundesweiten Popularität.

Nun legte CSU-Generalsekretär Markus Blume dem Mann in Erfurt den Rücktritt nahe. Es scheint, als würde Ramelow vieles von dem, was er sich selbst aufgebaut hat, wieder verspielen.

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, sagte dem RND: „Bodo Ramelow hat sich zurecht für das ‚Merkelchen‘ entschuldigt.“ Hinter vorgehaltener Hand heißt es in der Partei, dass der „Clubhouse“-Fauxpas für den Parteifreund „echt gefährlich“ werden könne – und dass man ihn manchmal auf den Boden der Tatsachen zurückholen müsse.

Ramelow kritisiert App-Betreiber

Unterdessen macht Ramelow keineswegs einen zerknirschten, sondern einen wieder sehr gefestigten Eindruck. „Meine Entschuldigung war ernst gemeint“, sagte er dem RND am Dienstagnachmittag am Telefon. „Ich will mich aber jetzt nicht immer wieder rechtfertigen.“

Der Linken-Politiker mahnte vielmehr die Betreiber der App, diese zu ändern. „Clubhouse muss endlich der Europäischen Datenschutzgrundverordnung angepasst werden“, sagte er und forderte die Nutzer auf: „Synchronisiert Eure Telefonbücher nicht mit dieser App.“ Überdies dürfe „Clubhouse“ nicht allein für Besitzer von Apple-Geräten nutzbar sein. „Jeder muss einen Zugang bekommen.“

Er jedenfalls habe seine Lektion gelernt, sagte der vielfach Kritisierte und macht den Rücken grade. „Die neue Medienkompetenz wird in Zukunft in Ramelows gemessen.“

Von Markus Decker/RND