Andreas Kalbitz, früherer Fraktionsvorsitzender der Brandenburger Partei Alternative für Deutschland (AfD), verfolgt die 22. Sitzung des Brandenburger Landtages von der Tribüne. (Archivbild) Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/

Kalbitz strebt keine Kandidatur für Bundestag an

Berlin. Der aus der AfD ausgeschlossene frühere Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz verzichtet auf eine Bewerbung als Kandidat für die Bundestagswahl im September. Er habe sich „nach gründlicher Abwägung dazu entschlossen, eine Bundestagskandidatur nicht zu erwägen“, schrieb Kalbitz am Samstagabend auf Facebook. Er warf Teilen des Bundesvorstandes „Führungsunfähigkeit und Erfolglosigkeit“ vor. Die AfD sei deshalb in einer „innerparteilich angespannten und politisch geschwächten Situation“. Er wolle „existente Fliehkräfte“ nicht weiter befördern.

Die AfD Oberspreewald-Lausitz will sich am Sonntag zur Aufstellung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis 65 treffen. Ein Bündnis „Demokratisches Senftenberg“ hat eine Demonstration gegen eine mögliche Kandidatur von Kalbitz angekündigt. Kalbitz hatte sich bisher nicht öffentlich zu dem Thema geäußert.

Der Bundesvorstand der AfD hatte Kalbitz im Mai vergangenen Jahres die Mitgliedschaft in der AfD entzogen, weil er frühere Kontakte ins rechtsextreme Milieu verschwiegen hatte. Das Bundesschiedsgericht bestätigte den Ausschluss. Kalbitz gehörte dem formal inzwischen aufgelösten „Flügel“ der Partei an, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird.

RND/dpa