Montag , 5. Dezember 2022
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Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat in der Sendung von Markus Lanz Fehler bei der Impfbeschaffung eingeräumt. Quelle: imago images/IPON

Olaf Scholz bei Lanz: Am Ende gewinnen immer die Schlümpfe

Berlin. Die Corona-Mutante ist auf dem Vormarsch. Bund und Länder reagieren darauf, indem sie Öffnungen beschließen. Ob das noch vermittelbar ist und wie Bund und Länder am Mittwochabend zu ihren Beschlüssen gekommen sind, wollte Markus Lanz am Donnerstagabend von seinen Gästen wissen.

Mit Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), Kristina Dunz, stellvertretende Leiterin im Hauptstadtbüro des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND), dem parteilosen Oberbürgermeister von Rostock, Claus Ruhe Madsen, und Molekularbiologe Kai Kupferschmidt bespricht Lanz die Risiken der Öffnungen, wo die Kanzlerin steht – und wie ihr möglicher Nachfolger das Land verändern will. Olaf Scholz zeigt sich in der Sendung ungewohnt emotional.

Markus Lanz leitet die Debatte mit einer Episode aus der MPK ein, die an die Medien durchgesickert war. Der bayerische Ministerpräsident und der Bundesfinanzminister sollen beim Thema Finanzen in Streit geraten sein. Scholz müsse „gar nicht so schlumpfig dahergrinsen”, soll Söder zornig gesagt haben.

Von Lanz darauf angesprochen erwiderte Scholz: „Ich finde Schlümpfe super. Die sind klein und listig und gewinnen am Ende immer. Gargamel verliert”. Ob er mit Gargamel Markus Söder meine? „Weiß ich es?”, gibt Olaf Scholz zurück – und damit auch die Antwort.

„Diese Lockerungen sind zu früh und zu schnell“

Am Ende zähle, dass man zu den richtigen Entscheidungen komme, sagt Scholz. Bei der letzten Bund-Länder-Konferenz sei das gelungen.

Das sieht der Rest der Runde anders. Vor allem Molekularbiologe Kai Kupferschmidt warnt eindringlich vor den Folgen der Öffnungen. Allen Prognosen nach würden die Zahlen wegen der Mutation bald wieder steigen. „Diese Lockerungen sind zu früh und gehen zu schnell”, so Kupferschmidt.

Den Hoffnungsschimmer Impfstoff hätte man nutzen sollen, um die Menschen jetzt noch einmal zum dranbleiben zu motivieren, sagt er. „Die Enttäuschung ist schon am Himmel sichtbar. Statt eine langfristigen Perspektive aufzumachen, versprechen wir Dinge, die wir nicht halten können. Wir haben die Chance verpasst, einen langsamen und strukturieren Ausstieg zu schaffen.“

Nach aktuellen Modellen zum Verlauf der Pandemie stehe man voraussichtlich Ende April wieder bei einer Inzidenz von 200.

„Wir können in acht Monaten einen Impfstoff entwickeln, aber keine Schnelltests auf den Markt werfen”, kritisiert Journalistin Kristina Dunz. Wegen der Aussicht auf Tests hätten die Menschen aufgeatmet – an der Bürokratie sei das Vorhaben dann gescheitert. „Es gibt schlicht zu viele Ebenen, das Land ist gelähmt, weil man nichts durchreichen kann. Nichts geht pragmatisch”, so Dunz.

Madsen beklagt schlechte Kommunikation

Claus Ruhe Madsen sieht das genauso: „Alles, was es an Maßnahmen schon gibt, wird nicht gemacht. Alles was wir wissen, wird nicht gemacht. Von der Kommandobrücke in den Maschinenraum funktioniert die Kommunikation nicht. Jedes Mal nach Zusagen baue ich eine Infrastruktur auf, beispielsweise für die Tests. Und dann ist das, was mir zugesagt wurde nicht da.“

Mit der Kommandobrücke meint er die Bundesregierung, mit dem Maschinenraum Städte wie seine.

In Rostock zeigt der parteilose Ruhe Madsen, wie es auch gehen kann: Pragmatisch und mit der richtigen Kommunikation. Rostock verzeichnet etwa 90 Prozent weniger Corona-Tote als der Rest des Landes. Der Oberbürgermeister macht mit seinem ganzen Auftreten klar, woran das liegt: Er hat Ideen, spricht offensichtlich mit den Bürgerinnen und Bürgern seiner Stadt, setzt Vorschläge um und reagiert flexibel.

Ab nächster Woche wird in Rostock begonnen, die Schülerinnen und Schüler der zehnten und zwölften Klassen durchzutesten. Die vielbesprochene Luca-App ist in Rostock schon jetzt im Einsatz. Als nächstes plant Ruhe Madsen einen Terminvergabestufenplan, um die Situation in den Geschäften zu kontrollieren, wenn wieder geöffnet wird.

„Es endet nicht, wenn wir alle geimpft sind”

Kai Kupferschmidt mahnt, neben den Tests nicht das wichtigste Instrument aus den Augen zu verlieren: Die Impfungen. „Den Impfstoff, den wir bekommen, müssen wir so gut wie möglich nutzen und so viele Menschen wie möglich impfen. Die Entscheidung, den Abstand zur zweiten Dosis zu verlängern, ist sinnvoll”, so Kupferschmidt.

„Es endet nicht, wenn wir alle geimpft sind”, schränkt er aber ein. Es sei unklar, ob wegen der Mutation eine dritte Impfung notwendig werde. Und darüber hinaus, ob Corona sich zu einer Art Grippe entwickle, die jedes Jahr wieder auftauche und gegen die man sich immer wieder aufs Neue impfen lassen müsse.

In wenigen Tagen werde man in der Lage sein, pro Woche Millionen Impfungen durchzuführen, versichert Olaf Scholz. Die Impfbeschaffung durch die EU im vergangenen Jahr sei nicht rund gelaufen. Das räumt er auf das Nachbohren von Lanz hin ein.

„Es war nicht richtig, dass Europa das so langsam gemacht hat. Da sind falsche Entscheidungen getroffen worden”, so der Bundesfinanzminister. Das soll nicht noch einmal passieren: „Ich möchte nicht erleben, dass wir Millionen Impfdosen haben und es dann nicht hinbekommen, sie zu verimpfen. Das wird so nicht sein”.

Lanz versucht Olaf Scholz dann noch in ein Gespräch über das Tempolimit und Steuererleichterungen für Reiche zu verwickeln. Auf ein Neues reagiert Scholz darauf ungewohnt emotional und entschlossen. Warum denn immer diese Neiddebatte notwendig sei, fragt Lanz.

Scholz rückt an den äußersten Rand seines Stuhls und antwortet: „Sie irren sich gewaltig, wenn sie glauben, dass es eine Zukunft ohne faires Steuersystem gibt. Die Mehrheit der Bürger stimmt mir zu, dass wir das gerechter gestalten müssen”, so Scholz.

Sein Ziel für die Bundestagswahl? Ein Ergebnis im oberen Bereich der 20 Prozent für die SPD.

Von Eva Kunkel/RND