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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Quelle: Getty Images

Kanzlerin Merkel: „Corona hat gravierende Probleme offengelegt“

Berlin. Einen Tag nach Ihrer Entschuldigung für den chaotischen Osterruhe­beschluss hat sich Bundes­kanzlerin Angela Merkel erneut dem Parlament gestellt. In ihrer Regierungserklärung ging sie auf den EU-Gipfel ein. Zudem hatte die FDP im Vorfeld beantragt, dass auch Merkels Corona-Politik thematisiert werden sollte. „In der Pandemie hat sich wieder gezeigt, dass es gut ist, dass wir die EU haben“, so Merkel. Gleichzeitig hätten sich gravierende Probleme in der gesellschaftlichen Struktur Deutschlands gezeigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Corona-Pandemie „die größte Bewährungs­probe der europäischen Union“. Sie warb im Bundestag für den EU-Aufbaufond und betonte die großen Fortschritte bei der Bekämpfung der Pandemie: „Millionen Bürger konnten mittlerweile vor schweren Verläufen geschützt werden.“ Deutschland hätte mit dem Biontech-Impfstoff einen großen Beitrag dazu geleistet, so die Kanzlerin weiter.

Auf dem EU-Gipfel solle über eine europäische Unabhängigkeit bei der Impfstoff­produktion diskutiert werden: „Die Probleme, die wir derzeit haben, liegen weniger daran, wie viel Impfstoff bestellt wurde, sondern eher daran, wie viel in Europa produziert werden kann“, erklärte die Kanzlerin.

Merkel betont Eigen­verantwortlichkeit der Länder

„Viele Menschen fragen: Geht das immer so weiter?“, so Merkel. Sie habe Verständnis für diese Frage. „Die Antwort kann ich aus voller Überzeugung geben: Nein.“ Die Situation sei eine andere als im letzten Jahr, auch wenn es einen Rückschlag über Weihnachten gegeben habe. Merkel forderte die Deutschen auf, sich einmal in der Woche testen zu lassen: „Die besten Testangebote nutzen nichts, wenn sie nicht angenommen werden.“ Für Kitas und Schulen seien mittlerweile genügend Selbsttests für April und Mai bestellt. Merkel betonte hierbei aber auch die Eigen­verantwortlichkeit der Länder.

Entschuldigung bei der Bevölkerung

Die Monate der Pandemie hätten gravierende Probleme unserer gesellschaftlichen Struktur offengelegt, so Merkel in ihrer Regierungs­erklärung weiter: „Wir müssen als föderales System besser werden.“ Gleichzeitig betonte sie, dass mit einer negativen Haltung nur wenig in der Pandemie erreicht werden könne. Sie wolle nun „unsere Kraft bündeln und nach vorne schauen“.

Angela Merkel hatte am Mittwoch überraschend die erst kurz zuvor beschlossene Regelung zur Osterruhe gekippt und sich bei der Bevölkerung entschuldigt. Auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zeigte sich am Mittwochabend in der ARD-Talksendung „Maischberger – die Woche“ selbstkritisch: „Ich hatte meinen Anteil daran. Deswegen schließe ich mich auch der Entschuldigung an.“

Angesichts der wieder stark steigenden Corona-Zahlen wollen die EU-Staaten auf dem am Donnerstag stattfindenden EU-Gipfel endlich mehr Tempo in die Impfkampagne bringen. Die Beschleunigung von Produktion und Lieferung der bisher knappen Impfstoffe ist Topthema beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs. Doch haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen auch brisante Fragen zu den Beziehungen zu Russland und zur Türkei auf der Agenda. US-Präsident Joe Biden schaltet sich zeitweise zu.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) derweil binnen eines Tages 22.657 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 228 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 17.504 Neuinfektionen und 227 neue Todesfälle verzeichnet.

RND/dpa/ag