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Diplomatischer Eklat: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (ganz links) musste beim Besuch in Ankara auf einem Sofa Platz nehmen. EU-Ratspräsident Charles Michel (Zweiter von links) schnappte sich den Sessel neben dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan (Dritter von links). Quelle: Dario Pignatelli/European Counci

Von der Leyen will kein zweites Sofagate akzeptieren

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will nicht noch einmal eine Behandlung wie beim EU-Türkei-Treffen in der vergangenen Woche akzeptieren. Für sie war, als sie zusammen mit dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel in Ankara war, kein Stuhl an der Seite von Gastgeber Recep Tayyip Erdogan vorgesehen. Während Michel wie selbstverständlich auf einem Sessel neben Erdogan Platz nahm, wurde von der Leyen auf einem etwas abseits stehenden Sofa platziert.

Treffen mit Parlamentariern

Bei einem Gespräch mit Michel sagte von der Leyen nun nach Angaben aus EU-Kreisen, sie werde eine solche Situation nie wieder zulassen. Das Sofagate, wie das Ereignis in Brüssel genannt wird, ist damit aber noch nicht beendet. Demnächst will das Europaparlament über den Vorfall debattieren.

Nach Angaben eines Sprechers wollte Michel am Dienstagabend in einer Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden des Parlaments sein „tiefes Bedauern“ über seine Rolle beim Besuch in Ankara erklären. Michel, der als Ratspräsident die Gipfeltreffen der 27 Mitgliedsstaaten organisiert, war heftig kritisiert worden, weil er seinen Sessel nicht von der Leyen überlassen hatte.

Ratspräsident vor Kommissionspräsident

Im EU-Betrieb führte das zu einem Streit um die hierarchische Stellung der beiden Spitzenpolitiker. Michel hatte daran erinnert, dass die EU-Kommissionspräsidentin in der gängigen protokollarischen Rangliste unter dem EU-Ratspräsidenten stehe. Dies führt zum Beispiel dazu, dass Michel bei gemeinsamen Pressekonferenzen in der Regel zuerst das Wort bekommt.

Die EU-Kommission beharrt jedoch darauf, dass von der Leyen bei dem Treffen in Ankara auf Augenhöhe hätte platziert werden müssen. In der Brüsseler Behörde wurde der Vorfall als herabwürdigend für Ursula von der Leyen gewertet.

Unklar ist bis heute, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Möglicherweise handelte es sich um ein Fehler des Protokolls. Es könnte allerdings, so mutmaßten Insider in Brüssel, auch eine gezielte Provokation Erdogans gegen die EU-Kommissionspräsidentin gewesen sein. Der türkischen Führung wurde nach dem Eklat Frauenfeindlichkeit vorgeworfen.

Draghi nennt Erdogan einen „Diktator“

Der Vorfall führte auch zu außenpolitischen Verwerfungen. Der italienische Regierungschef Mario Draghi nannte Erdogan einen Diktator. Das türkische Außenministerium bestellte daraufhin aus Protest den italienischen Botschafter in Ankara ein. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sprach von „ungerechten Anschuldigungen gegenüber der Türkei“. Die Sitzordnung sei „entsprechend der Anregungen der EU-Seite“ gemacht worden.

Der Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europaparlaments sprach sich dagegen aus, eine für übernächste Woche geplante Parlamentsdebatte auf den Brüsseler Streit um die protokollarische Hierarchie zu verengen. „Ich glaube nicht, dass wir dazu eine Sitzung brauchen“, sagte der Grünen-Politiker Sergey Lagodinsky dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Eine Plenarsitzung ist das falsche Format, um Sitzordnungen und Protokollfragen zu besprechen.“

Stattdessen müsse über die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei gesprochen werden. Es gehe darum, „was wir aus dem Vorfall institutionell lernen, um eine klare, selbstbewusste und wertegesteuerte EU-Außenpolitik“ machen zu können. „Wir haben viele offene Fragen insbesondere in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Minderheiten und Frauenrechte in der Türkei“, sagte Lagodinsky.

Von Damir Fras/RND