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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Mützenich zur Konjunktur: „Das ist der Aufschwung von Olaf Scholz“

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die aktuelle Erholung der Wirtschaft für Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz reklamiert. „Die Konjunkturforscher rechnen mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum von drei bis vier Prozent. Das ist der Aufschwung von Olaf Scholz“, sagte Mützenich dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Mit seiner klugen Finanzplanung, gezielten Konjunkturimpulsen aus Steuersenkungen, Kinderbonus und frühzeitig angelegten Investitionen hat er Deutschland wirtschaftlich gut durch die Pandemie geführt. Das hat die Grundlage dafür geschaffen, dass es bald wieder aufwärts gehen kann“, so der SPD-Fraktionschef weiter.

Der Aufschwung dürfe nicht bei Reichen und Spitzenverdienern ankommen, sondern müsse Menschen mit „normalen Einkommen“ erreichen, forderte Mützenich. „Die haben sich über ein Jahr lang aufgerieben, um bei Homeoffice, Kinderbetreuung und allen Einschränkungen des Lebens durch die Krise zu kommen. Das werden wir nicht vergessen“.

Steuersenkungen für obere Einkommensklassen lehnte Mützenich dagegen ab. „Es wäre völlig falsch, nun die Steuern für die Bestverdiener zu senken, wie Union und FDP das vorhaben“, sagte er dem RND. Stattdessen gehe es darum, die Weichen bei Investitionen richtig zu stellen, damit Unternehmen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Weg zu einem klimaneutralen Land einschlagen könnten.

ani/RND