Dienstag , 21. September 2021
Bundeswahlleiter Georg Thiel hat mit dem Bundeswahlausschuss die Bremer Landesliste der AfD für die Bundestagswahl zugelassen. Quelle: imago images/Jürgen Heinrich

Wahlausschuss akzeptiert Landesliste: AfD in Bremen nun doch zur Bundestagswahl zugelassen

Bremen. Die AfD kann in Bremen nun doch mit einer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Der Bundeswahlausschuss hat damit einer Beschwerde der Partei stattgegeben. Zuvor hatte der Bremer Landeswahlausschuss entschieden, dass die Landesliste der Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen werde. Die Entscheidung fiel nach einer längeren juristischen Diskussion.

Der Landeswahlausschuss hatte argumentiert, dass unter dem Wahlvorschlag die eidesstattliche Erklärung der Schrift­führerin der Wahlversammlung gefehlt habe. Auch die Niederschrift der Wahlversammlung hatte sie nicht unterschrieben. Die Schriftführerin hatte ihre Weigerung, die Unterschriften zu leisten, mit angeblichen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl­versamm­lung begründet. So seien einige Mitglieder nicht ordnungsgemäß eingeladen worden. Hintergrund sind Querelen im AfD-Landesverband Bremen. Auch der Lebensgefährte der Schriftführerin sei einer der unterlegenen Kandidaten.

AfD Bremen tritt doch bei Bundestagswahl an

Bundeswahlleiter Georg Thiel argumentierte daraufhin, dass eine einzelne Person nicht in der Lage sein dürfe, die Partei­arbeit zu sprengen. „In Vereinen menschelt es immer, auch bei Parteien. Wir sollten nicht die Tür weiter öffnen für solche Problemfälle“, sagte Thiel. Sein Vorschlag, der Beschwerde der Bremer AfD stattzugeben, wurde daraufhin mit neun Stimmen angenommen. Es gab eine Enthaltung und eine Gegenstimme.

RND/ag/dpa