Palästinenserpräsident Mahmud Abbas spricht bei einer Sitzung des PLO-Exekutivkomitees und des Fatah-Zentralkomitees im Hauptquartier der Palästinensischen Autonomiebehörde. (Archivfoto) Quelle: Majdi Mohammed/AP/dpa

Abbas setzt Israel in UN-Rede Ultimatum von einem Jahr

Jerusalem. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat Israel ein Ultimatum für die Aufgabe der von dem Land besetzten Gebiete gesetzt, die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen. Sollte Israel das nicht innerhalb eines Jahres tun, werde er womöglich die Anerkennung Israels zurückziehen, sagte Abbas in einer Rede bei der Generaldebatte der Vollversammlung der Vereinten Nationen am Freitag.

In der Rede warf Abbas Israel „ethnische Säuberung“ vor und, einen „Apartheid-Staat“ zu führen. Die internationale Gemeinschaft werde Letzteres nicht hinnehmen. „Umstände vor Ort werden zwangsläufig gleiche und volle politische Rechte für alle auf dem Land des historischen Palästinas einführen, innerhalb eines Staates“, sagte Abbas.

Abbas bekannte sich bislang zu Zwei-Staaten-Lösung

Abbas hat sich bislang zu einer Zwei-Staaten-Lösung des Nahost-Konflikts bekannt. Der derzeitige israelische Ministerpräsident Naftali Bennett lehnt die Bildung eines palästinensischen Staats neben Israel ab.

Abbas hielt seine Rede vor einem Hintergrund, auf dem die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem zu sehen war. Sie befindet sich an einem Ort, der Muslimen und Juden heilig ist. Es wurden auch Karten der Region gezeigt, auf denen die Ausweitung des israelischen Gebiets über mehrere Jahrzehnte von Krieg und Konflikt zu sehen war.

Dass Abbas die scharfe Rhetorik nutzte, könnte dazu dienen, seinen nationalistischen Ruf bei den Palästinensern zu schärfen. Viele Palästinenser sind dagegen, dass Abbas schon so lange regiert und seine Palästinensische Autonomiebehörde immer autoritärer agiert. Eine Umfrage aus dieser Woche ergab, dass knapp 80 Prozent der Palästinenser seinen Rücktritt wollen. Seine Amtszeit lief eigentlich bereits 2009 aus.

RND/AP

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