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Das Sondierungsteam der Grünen auf der Bühne: Annalena Baerbock (Mitte links) steht neben Robert Habeck (Mitte rechts). Quelle: Michael Kappeler/dpa

Grüne stimmen mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Die Grünen haben am Sonntag auf ihrem kleinen Parteitag über das Sondierungspapier mit SPD und FDP abgestimmt – und damit über zukünftige Koalitionsverhandlungen entschieden. Die Entscheidung war mit Spannung erwartet worden.

Die Grünen haben beim sogenannten Länderrat dem Ampelsondierungspapier zugestimmt. Es gab nur zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Damit hat sich nach der SPD auch Bündnis90/Die Grünen mit großer Mehrheit für weitere Verhandlungen in Richtung gemeinsamer Koalition mit der FDP ausgesprochen.

Kurz vor der Abstimmung plädierte Grünen-Chefin Annalena Baerbock noch einmal für ein „Ja“ zu Ampelkoalitionsgesprächen: „Ich glaube, wir spüren eine gemeinsame Lust, das jetzt anzupacken.“ Sie unterstrich die Gemeinsamkeiten von Grünen, SPD und FDP und betonte: „Das wird noch ein hartes Brett. Aber wenn man die Parteiprogramme übereinanderlegt, dann können diese Parteien einen gesellschaftlichen Umbruch auf den Weg bringen.“ Gleichzeitig kündigte sie bereits vor der Abstimmung harte Verhandlungen an – auch beim Klimaschutz. In den Koalitionsverhandlungen müsse noch vieles konkretisiert werden.

Habeck spricht von „Hoffnungszeit“

Im Vorfeld des kleinen Parteitags war bekannt geworden, dass die Absprachen der Sondierungsgespräche einigen Politikern der Grünen möglicherweise nicht weit genug gingen – besonders beim Kernthema Klimaschutz. Grünen-Chef Robert Habeck räumte auf dem Parteitag ein, dass seine Partei im Sondierungspapier nicht alle Forderungen aus dem Wahlkampf habe durchsetzen können. „Wir haben Verluste in diesem Sondierungspapier zu verzeichnen“, sagte Habeck. Gleichzeitig gab es sich optimistisch: „Wir sind in einer Hoffnungszeit angekommen – einer Hoffnungszeit, die wir nicht enttäuschen dürfen.“

Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner hatte den Länderrat am Sonntagmittag eröffnet. „Wir haben heute eine wegweisende Entscheidung zu treffen“, rief Kellner den Delegierten seiner Partei zu, die an diesem Sonntag per Abstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden werden.

Kellner machte deutlich, dass Sondierungen noch keine Koalitionsverhandlungen seien. Es sei deshalb „kein Versäumnis“, dass noch nicht alle Details ausverhandelt seien. Er bat die Delegierten darum, den Weg dafür zu ebnen, dass das geschehen könne. „Lasst uns die Lampen der Ampel richtig verdrahten, damit sie vier Jahre auf Aufbruch leuchten“, sagte er.

Am Freitag hatten die Unterhändler der Ampelparteien ihr Sondierungsergebnis gemeinsam vorgestellt. Danach sollten in allen drei Parteien noch Gremien befragt werden. Die SPD hatte bereits am Freitag einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. Am Montag will die FDP-Führung über diese Frage befinden.

Stimmberechtigt sind nach Parteiangaben 99 Delegierte der Grünen. Am Mittag waren mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend. „Wir sind somit beschlussfähig“, sagte Kellner.

RND/dpa/ag