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Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht bei einer Pressekonferenz. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dp

Thüringens Innenminister nennt Corona-Proteste besorgniserregend

Berlin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich angesichts der jüngsten Corona-Proteste in Thüringen, aber auch in Sachsen besorgt gezeigt. „Das ist grundsätzlich besorgniserregend“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Proteste würden „teilweise von Rechtsextremisten organisiert“, die zuweilen regelrecht „euphorisch“ seien. Dabei sei es „nicht völlig unerklärlich“, dass wegen der neuen 2G- und 3G-Regeln wohl vor allem Ungeimpfte an den Märschen teilnähmen, fügte Maier hinzu. „Sie merken jetzt, dass das Leben erhebliche Erschwernisse mit sich bringt.“

Der SPD-Politiker warb zugleich um Verständnis dafür, dass die Polizei auf Verhältnismäßigkeit achte. Man könne Proteste, bei denen keine Masken getragen und Mindestabstände nicht eingehalten würden, nicht einfach nur begleiten. „Das ist mir zu defensiv“, sagte er. Man müsse aber auch aufpassen, dass es nicht zu einer Eskalation der Gewalt komme, und könne, „wenn Frauen und Kinder dabei sind, nicht mit einem Wasserwerfer draufhalten“.

Maier verweist auf finanzielle Konsequenzen

Auf jeden Fall müssten Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit finanziellen Konsequenzen rechnen. So würden für das Nichttragen von Masken 60 Euro fällig und für den Verzicht auf den Mindestabstand 100 Euro. Wer als Organisator derartiger Proteste in Erscheinung trete, für den könnten mehrere tausend Euro Strafe folgen.

Mit Blick auf den jüngsten Protest vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) sagte Maier: „Es ist perfide und unerträglich, dass Politiker auf diese Art und Weise eingeschüchtert werden.“ Teilweise würden die Privatadressen von ihnen im Netz veröffentlicht. „Das ist der Versuch einzuschüchtern, und der verklausulierte Aufruf zur Gewalt.“ Es sei nicht hinnehmbar.

Von Markus Decker/RND