Donnerstag , 20. Januar 2022
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Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, spricht auf dem digitalen Sonderparteitag zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag in Berlin (Archivbild). Quelle: imago images/photothek

Klingbeil über Ampel-Koalition: „Können uns vorstellen, diesen Weg länger zu gehen“

Berlin. Die SPD erhofft sich laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine längere Bestandsdauer der neuen Ampelkoalition als die aktuelle Legislaturperiode. Entstanden sei eine Fortschrittsregierung für Modernisierung, Klimaschutz, Digitalisierung und Zusammenhalt, sagte Klingbeil am Mittwoch am Rande der Kanzlerwahl im Bundestag dem Fernsehsender Welt.

„Und da ist etwas gewachsen in den Koalitionsverhandlungen, wo wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ganz klar sagen: Da können wir uns vorstellen, diesen Weg länger zu gehen, diesen Weg intensiv zu gehen“, sagte Klingbeil. Der SPD-Politiker, der an diesem Samstag auf einem Parteitag voraussichtlich zum neuen SPD-Chef gewählt wird, fügte hinzu: „Die Projekte, die wir uns jetzt vorgenommen haben, die dauern länger als vier Jahre.“ Ähnlich hatte sich bereits der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) geäußert.

Klingbeil beschrieb das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP als mehr als ein Zweckbündnis. Im Gegensatz dazu habe bei der schwarz-roten Koalition gegolten: „Die letzte Regierung aus Union und Sozialdemokraten, die hat niemand wirklich gewollt.“

Grünen-Geschäftsführer Kellner: Ampel hält vier Jahre

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, ist überzeugt, dass die Ampel-Regierung, die an diesem Mittwoch gebildet wurde, vier Jahre halten wird. „Na klar“, sagte er auf eine entsprechende Frage der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Bundestagssitzung zur Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. „Wir haben gemeinsam verhandelt mit drei Parteien für eine erfolgreiche Regierung, die vier Jahre hält.“

Den Tag der Regierungsbildung bezeichnete Kellner aus Sicht der Grünen als besonders. „Nach 16 Jahren wieder in der Regierung (zu sein) mit dem Ziel, für all das, was wir in den letzten Jahren gekämpft haben: echten Klimaschutz, Verringerung von Ungleichheit, starkes Europa - das jetzt umsetzen zu können, das macht einfach diesen Tag so besonders.

Nach 16 Jahren Angela Merkel (CDU) als Kanzlerin sagte Kellner, er habe als unglaublichen hohen Respekt dafür und könne sich als Ostdeutscher nur vor dem verneigen, was sie geleistet habe.

RND/dpa