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Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, hält eine Rede zum französischen Ratsvorsitz im Europäischen Parlament. Quelle: Bertrand Guay/POOL AFP/AP/dpa

„Müssen uns militärisch und geopolitisch wiederbewaffnen“: Macron pocht auf EU- Verteidigungsstrategie

Haguenau. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat auf eine stärkere europäische Rolle in der Verteidigungspolitik gepocht. Angesichts sich wandelnder Konfliktformen und einer Abkehr von bisherigen diplomatischen Spielregeln sei es wichtig, dass Europa ein eigenes Sicherheitskonzept entwickele, sagte Macron am Mittwochabend beim Jahresauftaktbesuch bei den Streitkräften im elsässischen Haguenau. „Wir müssen uns militärisch und geopolitisch wiederbewaffnen, um dieser Situation zu begegnen.“ Deswegen setze er sich für eine europäische Verteidigung innerhalb der Nato zu deren Verstärkung ein.

Europäische Visionen seien sowohl bei Fragen der Bewaffnung als auch bei der Definition von Spielregeln zur Vermeidung von Konflikten nötig. Da die Grenzen des bei Konflikten Zulässigen inzwischen verschwömmen, habe die Gefahr auch plötzlicher Eskalationen zugenommen. Der Einsatz von Söldnertruppen oder Flüchtlingen als Druckmittel, Cyberattacken oder Desinformationsversuche seien neue Formen der Konfrontation. „Die Grammatik verändert sich.“ Darauf müsse sich die Armee, aber auch die Verteidigungsstrategie einstellen.

Macron lobte den Einsatz der französischen Armee bei Auslandsmissionen, insbesondere die Evakuierungsaktion nach dem Fall der afghanischen Hauptstadt Kabul an die radikalislamischen Taliban. „Über 2800 Menschen verdanken Ihnen das Leben“, sagte Macron an die Soldaten gerichtet. Außerdem würdigte er die bei Einsätzen getöteten und verletzten Soldaten. Erst am Dienstag hatte die französische Armee vier verletzte Soldaten nach einem Angriff mit einem Sprengsatz in Burkina Faso gemeldet. In der Sahelzone ist Frankreich mit Truppen im Antiterrorkampf präsent.

RND/dpa