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Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Bundestag Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

Linke will als „soziale Opposition“ kämpferisch im Bundestag auftreten

Berlin. Die Linke will nach ihrer schweren Wahlniederlage in dieser Legislaturperiode im Bundestag nach den Worte von Fraktionschef Dietmar Bartsch als „kämpferische Opposition“ für soziale Themen eintreten.

Bartsch bezeichnete die Rolle seiner Partei im Parlament am Freitag nach einer zweitägigen Klausurtagung als „soziale Opposition“. Bei der Klausur hatten die Abgeordneten zuvor ihren Kurs für die parlamentarische Arbeit der kommenden Jahre bestimmt und in einem Positionspapier festgehalten.

Das Ziel: ein „Comeback im Osten“

Thematisch werde etwa die Preisentwicklung eine „gewaltige Rolle“ spielen, sagte Bartsch und forderte von der Bundesregierung Maßnahmen gegen Inflation und Energiepreis-Steigerungen. Zentral sei auch, dass der Klimaschutz mit der sozialen Frage verbunden werde. Zudem wolle sie „in besonderer Weise“ Interessenvertreterin der Ostdeutschen im Bundestag sein. „Wir kämpfen dort um ein politisches Comeback im Osten.“

Linke sitzt nur durch Sonderregel im Bundestag

Die Linke war bei der Bundestagswahl von 9,2 auf 4,9 Prozent abgerutscht. Den Wiedereinzug ins Parlament in Fraktionsstärke schaffte sie nur über eine Sonderregel, weil sie drei Direktmandate gewann. Seitdem wird über die Ursachen für die Niederlage gestritten - immer wieder kochen in sozialen Medien auch Personaldebatten hoch und Diskussionen über die Zusammenarbeit von Partei und Fraktion. Mit der Partei gebe es keinen Dissens, sagte Bartsch. „Wir arbeiten da gemeinsam um zurückzukommen und wieder auf die Erfolgsspur zu kommen.“

RND/dpa