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Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, spricht im Willy-Brandt-Haus. (Archivbild) Quelle: Christophe Gateau/dpa

Esken: „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen“

Berlin. In der Debatte um die geplanten Milliardensummen für die Bundeswehr hat die SPD-Chefin Saskia Esken eine exakte jährliche Einhaltung des sogenannten Zwei-Prozent-Ziels als wenig realistisch eingestuft. „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen“, sagte Esken der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Als Grund nannte die SPD-Vorsitzende Schwankungen bei der Beschaffung von Rüstungsgütern.

Das Zwei-Prozent-Ziel besagt, dass jedes Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert werden sollen. Dies hatten sich die Nato-Mitglieder versprochen.

„Wenn man heute Großgerät bestellt, bekommt man das erst in drei oder vier Jahren“, sagte Esken. „Das heißt, möglicherweise sind die Summen in den ersten zwei Jahren nicht so hoch, und dann kommt ein Jahr, in dem sehr viel notwendig wird.“

Scholz bekräftigte Zwei-Prozent-Ziel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine am 27. Februar in einer Regierungserklärung im Bundestag angekündigt, dass der Haushalt einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für Investitionen in Rüstungsvorhaben ausgestattet werde. Jahr für Jahr werde zudem mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert.

An diesem Sonntagabend wollten Vertreter der Koalition und der Union weiter über das Sondervermögen und das Zwei-Prozent-Ziel verhandeln. Weil das Sondervermögen mit einer Grundgesetzänderung verbunden sein soll, ist die Ampel auf die Stimmen von CDU/CSU angewiesen.

RND/dpa