Samstag , 19. September 2020
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Quelle: Peter Kneffel/dpa

Corona-Verstöße auf Demos: Herrmann will konsequente Ahndung

Das Nicht-Einhalten der Corona-Regeln bei der Demonstration am Samstag in Berlin hallt auch heute noch nach. Nachdem bereits die Justizministerin ein konsequentes Durchgreifen bei Missachtung der Regeln verlangte, spricht sich auch Bayerns Innenminister dafür aus. Herrmann erwägt zudem härtere Strafen.

München. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will Verstöße gegen Anti-Corona-Auflagen auf Demonstrationen konsequent ahnden – und erwägt dabei auch härtere Strafen.

Es gelte die Versammlungsfreiheit – das bedeute aber nicht, dass sich Teilnehmer über Infektionsschutzmaßnahmen hinwegsetzen dürften, sagte Herrmann am Dienstag in München.

Im Bayerischen Rundfunk hatte Herrmann zuvor gesagt: „Es wird ohnehin zurzeit diskutiert, inwieweit wir in bestimmten Bereichen die Bußgelder noch weiter erhöhen müssen, um einen noch stärker abschreckenden Effekt zu erzielen.“

Dabei gehe es beispielsweise auch um Verstöße gegen Quarantäne-Vorschriften oder die Pflicht, sich nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet testen zu lassen. Es gehe dabei um den Schutz der Gesundheit anderer Menschen.

Auch eine Mehrheit der Deutschen befürwortet laut einer YouGov-Umfrage, wenn bei der Missachtung von Abstandsregeln oder Maskenpflicht bei Demonstrationen Strafen verhängt werden.

Hintergrund ist eine Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen am Samstag in Berlin, bei der die meisten Teilnehmer weder Abstände eingehalten noch einen Mundschutz getragen hatten. Das hatte in der Politik eine Debatte über die Grenzen der Versammlungsfreiheit ausgelöst. Justizministerin Christine Lambrecht hatte betont, dass Proteste gegen Corona-Maßnahmen möglich sein müssten, verlangte aber auch konsequentes Durchgreifen der Polizei bei Verstößen gegen Auflagen.

RND/dpa/das