Freitag , 23. Oktober 2020
Mehrere Tausend haben in Berlin bei der Demonstration und Kundgebung gegen die Corona-Politik der Bundesregierung protestiert - unter ihnen viele Verschwörungstheoretiker. Quelle: imago images/Future Image

Bayerns Innenminister: Extremisten nutzen Corona für eigene Zwecke aus

Bayerns Innenminister Herrmann warnt vor Gefahren durch Reichsbürger sowie Links- und Rechtsextremisten in der Corona-Krise. Das Vorgehen der Gruppen sei nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes ähnlich: Verschwörungstheorien werden verbreitet, Misstrauen in das demokratische System gestreut.

München. Reichsbürger sowie Links- und Rechtsextremisten versuchen die Corona-Krise und die Proteste gegen die staatlichen Corona-Auflagen für ihre Zwecke auszunutzen. Das berichtete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag in München.

Nach Erkenntnissen des bayerischen Verfassungsschutzes ist das Vorgehen jeweils ähnlich: Es würden Verschwörungsmythen verbreitet, staatliche Schutzmaßnahmen würden diffamiert und es werde versucht, auf allen Ebenen Unzufriedenheit mit dem demokratischen System zu schüren.

Gefahr nicht zu unterschätzen

„Die grassierende Verbreitung von Verschwörungsmythen, die jeder Faktenbasis entbehren, ist geeignet, größere Bevölkerungskreise mit einer grundlegenden Unzufriedenheit mit dem Rechtsstaat zu infizieren“, sagte Herrmann.

“Verfestigt sich diese Unzufriedenheit auf Dauer, bietet sie Extremisten einen idealen Nährboden, um neue Anhänger oder Sympathisanten heranzuzüchten.” Die davon ausgehende Gefahr für den Rechtsstaat sei nicht zu unterschätzen, warnte er.

RND/dpa