Freitag , 2. Oktober 2020
Anti-Corona-Protest auf der Straße des 17. Juni zu sehen: Die Bundesregierung hat das Verhalten der Demonstranten scharf kritisiert. Quelle: imago images/Christian Spicker

Anti-Corona-Demo in Berlin: Bundesregierung verurteilt Verhalten als “inakzeptabel”

Am Wochenende sind 20.000 Demonstranten gegen die Hygieneregeln durch Berlins Straßen gezogen. An die Abstandsregeln und die Maskenpflicht hielten sie sich dabei nicht. Die Bundesregierung hat dieses Verhalten scharf kritisiert und gefordert, dass überprüft wird, ob die Behörden mögliche Sanktionen auch umsetzen.

Berlin. Die Bundesregierung hat das Verhalten der Teilnehmer der gegen die Corona-Regeln gerichteten Demonstrationen am Wochenende in Berlin scharf verurteilt. Friedliche Demonstrationen seien auch in dieser schwierigen Zeit wichtig, um Meinungen öffentlich vertreten zu können, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin. Dass dabei Hygiene- und andere Verhaltensregeln missachtet wurden, sei aber “inakzeptabel”.

„Das Verhalten von vielen Demonstrierenden ist in keinster Weise gerechtfertigt und nutzt das hohe Gut der Demonstrationsfreiheit aus“, sagte Demmer. Zudem verurteilte sie menschenverachtende Äußerungen und eine Behinderung der Arbeit der Medien auf den Demonstrationen.

Sanktionen durch Behörden überprüfen

Bei den Aufzügen am Wochenende in Berlin wurde die Abstands- und Maskenpflicht von vielen Demonstranten missachtet. Die Demonstrationen seien damit eine Gesundheitsgefahr für alle, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.

Er sprach sich dafür aus, zu prüfen, ob die Behörden mögliche Sanktionen gegen den Verstoß von Demonstrationsauflagen ausreichend umsetzen. Dies liegt in der Verantwortung der Bundesländer, in dem Fall Berlin.

RND/epd