Freitag , 25. September 2020
3. August 2019 in Berlin: Ein Jesidischer Flüchtling aus dem Irak trägt vor Beginn eines Gedenkmarsches anlässlich des Überfalls auf die Jesiden im Nordirak im Jahr 2014 ein Stirnband mit der Aufschrift "Shingal." "Shingal" ist der Kurdische Name der nordirakischen Stadt Sindschar. Quelle: Wolfram Kastl/dpa

Völkermord an den Jesiden im Irak: Wie der Genozid heute aufgearbeitet wird

Vor sechs Jahren hatte der Überfall der Terrormiliz “Islamischer Staat” auf die Jesiden begonnen. Schätzungen zufolge wurden dabei mindestens 5.000 jesidische Männer getötet sowie Tausende Frauen und Kinder verschleppt. Wie geht die internationale Gemeinschaft heute mit dem Verbrechen um, und warum gibt es kein internationales Gericht für den Fall? Die wichtigsten Antworten dazu.

Düsseldorf. Der Genozid an den Jesiden durch die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) wird derzeit von nationalen und globalen Institutionen aufgearbeitet. Um den 3. August 2014 hatte der Überfall des IS auf die Glaubensgemeinschaft der Jesiden begonnen. Schätzungen zufolge wurden dabei mindestens 5000 jesidische Männer getötet und Tausende Frauen und Kinder verschleppt.

Im Dezember 2017 hatte der Irak die Vertreibung der Dschihadisten verkündet. Ein internationales Tribunal, wie von vielen Überlebenden gefordert, kam bislang nicht zustande. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu dem Thema.

Wie geht die internationale Gemeinschaft mit den IS-Verbrechen an den Jesiden um?

Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte spricht von einem Völkermord, und die Vereinten Nationen arbeiten daran, IS-Kriegsverbrecher zur Verantwortung zu ziehen. 2017 beschloss der Sicherheitsrat die Resolution 2379, mit der das Investigative Team Unitad geschaffen wurde, das seit etwa zwei Jahren vor Ort ermittelt.

Bis Juni 2020 wurden dabei mehr als 340 Personen identifiziert, die mutmaßlich an den Massakern in der Sindschar-Region beteiligt waren. Seit März heben irakische und UN-Teams in Mossul Massengräber aus, sammeln und sichern Beweise. Die an der Aufarbeitung beteiligten Organisation werden auch vom Auswärtigen Amt finanziell unterstützt – mit knapp 5,5 Millionen Euro von 2015 bis 2020.

Warum gibt es kein internationales Gericht für die Verbrechen an den Jesiden?

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag kann nicht eigenständig aktiv werden. Er darf grundsätzlich nur in Staaten ermitteln, die das Gründungsstatut des Gerichts ratifiziert haben und den Gerichtshof selbst einschalten – der Irak und Syrien haben beides nicht getan. Möglich wäre noch, dass der UN-Sicherheitsrat den Weg dafür freimacht oder beschließt, ein Sondertribunal einzusetzen. Das ist am Widerstand Russlands und Chinas gescheitert. Auch die USA lehnen den Gerichtshof ab und werfen ihm politisch motivierte Aktivitäten vor.

Kann der Völkermord auch von nationalen Gerichten aufgearbeitet werden?

Ja, das ist durch das Weltrechtsprinzip möglich. Deutsche Strafverfolgungsbehörden dürfen Kriegsverbrechen auch dann untersuchen und bestrafen, wenn weder Täter noch Opfer deutsche Staatsbürger sind und die Tat im Ausland verübt wurde. Zwei aufsehenerregende Prozesse gegen mutmaßliche IS-Anhänger laufen in Frankfurt am Main und München. In Frankfurt steht ein irakischer IS-Anhänger vor Gericht, in München seine deutsche Ehefrau. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, eine fünfjährige Jesidin bei Temperaturen von 50 Grad Celsius an ein Fenstergitter gefesselt zu haben, wo sie qualvoll verdurstete.

Welche anderen Möglichkeiten gäbe es?

Die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney hat in einer Rede vor dem Weltsicherheitsrat vorgeschlagen, dass eine Koalition aus Staaten, die an internationale Gerichtsbarkeit glauben, per Vertrag ein Sondertribunal bilden. Ebenso könnte per Abkommen mit den Vereinten Nationen ein internationalisiertes „hybrides“ Strafgericht im Irak errichtet werden – also eine nationale Behörde mit internationaler Beteiligung.

Wer sind die Jesiden?

Jesiden zählen sich mehrheitlich zur Volksgruppe der Kurden. Sie sind aber keine Muslime, sondern bilden eine eigene Religionsgemeinschaft. Weltweit bekennen sich mindestens 800.000 Menschen zum jesidischen Glauben. Die Heimat der meisten Jesiden ist der Nordirak. Ihr Stammland ist die Sindschar-Region am gleichnamigen Gebirge. Schätzungen zufolge leben mehr als 200.000 Jesiden in Deutschland – es ist die größte Gemeinde außerhalb des Iraks.

Woran glauben Jesiden?

Das Jesidentum ist eine monotheistische Religion, deren Wurzeln bis 2000 Jahre vor Christus zurückreichen. Sie nahm Glaubenselemente, Riten und Gebräuche westiranischer und altmesopotamischer Religionen sowie von Juden, Christen und Muslimen auf. Jesiden glauben an Seelenwanderung und Wiedergeburt. Besonders verehrt wird der “Engel Pfau” (Tausi Melek). Jeside wird man ausschließlich durch Geburt, beide Eltern müssen der Religionsgemeinschaft angehören.

RND/epd