Samstag , 3. Dezember 2022
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Mali: Soldaten der Bundeswehr verlassen während des Besuchs der Verteidigungsministerin einen Platz im Camp Castor in Gao. Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Bundeswehreinsatz in Mali hat 2 Milliarden Euro gekostet

Berlin. Der Einsatz der Bundeswehr in Mali unter dem Dach der UN-Mission Minusma hat bisher Kosten von knapp 2 Milliarden Euro verursacht – neben den Personalkosten, die ohnehin fällig geworden wären. Das teilte ein Sprecher des Einsatz­führungs­kommandos der Bundeswehr dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) mit. „Für die Beteiligung der Bundeswehr an Minusma durch den Geschäfts­bereich des Bundesministeriums der Verteidigung sind von 2013 bis zum 31. August insgesamt knapp 1,9 Milliarden Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben geleistet worden“, sagte der Sprecher. In diesen neun Jahren seien rund 22.500 Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land gewesen, manche von ihnen auch mehrfach.

Zum Vergleich: Der rund 20-jährige Afghanistan-Einsatz hat Kosten von 17,3 Milliarden Euro nach sich gezogen. Der Verteidigungsetat für 2023 ist auf rund 50,1 Milliarden Euro veranschlagt.

Fortsetzung des Einsatzes unklar

Über die Fortsetzung des Bundeswehr­einsatzes wird derzeit kontrovers debattiert. Der Grund dafür ist, dass sich die Militärjunta in Mali, das etwa doppelt so groß ist wie Afghanistan, bis auf Weiteres weigert, Wahlen abzuhalten. Dabei galt eine demokratische Entwicklung als Voraussetzung, um die vor allem im Norden des Landes aktiven Islamisten zurückzudrängen. Verschärfend kommt hinzu, dass der Chef der Junta, Assimi Goïta, der einen Teil seiner militärischen Ausbildung in Deutschland genoss, russische Söldner der Gruppe Wagner zur Unterstützung holte und die Bundeswehr jetzt schikanieren lässt – in erster Linie durch die Verweigerung von Überflug­rechten, die wiederum die medizinische Rettungskette betreffen. Deshalb wurde der Einsatz zuletzt zeitweilig abgebrochen.

Verteidigungs­ministerin Christine Lambrecht (SPD) vertritt nun im Wesentlichen die Auffassung, dass eine Fortsetzung der Mission unter diesen Umständen keinen Sinn mehr mache. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) findet, dass man Russland nicht das Feld überlassen dürfe. Beide warten einstweilen, wie sich die malischen Stellen weiterhin verhalten. Unterdessen wird allseits betont, dass die Sicherheit der deutschen Streitkräfte bei allen Entscheidungen an erster Stelle stehe.

Entscheidung soll dieses Jahr fallen

Kanzler Olaf Scholz (SPD) stellte bei der jüngsten Bundeswehr­tagung eine Entscheidung noch für dieses Jahr in Aussicht und sagte, wenn die Bundeswehr in Mali bleibe, habe das Konsequenzen – und wenn sie gehe, auch. Allerdings müsse man die Frage beantworten, ob die Anwesenheit der Bundeswehr in dem Land noch nutzbringend sei, wenn die Soldatinnen und Soldatin ihrem Auftrag gar nicht mehr richtig nachkommen könnten. „Dass man in der Kaserne sitzt und sich um Eigensicherung kümmert, ist noch kein sinnvoller Einsatz“, sagte Scholz.

Das Minusma-Mandat war vom Bundestag erst im Frühjahr um ein Jahr verlängert worden. Der Einsatz ist einer von knapp einem Dutzend Auslands­einsätzen der Bundeswehr und zweifellos einer der wichtigsten. So besteht ein Ziel auch darin, weitere Flüchtlings­ströme aus der Sahel-Region nach Europa zu verhindern.

Von Markus Decker/RND