Samstag , 3. Dezember 2022
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pläne der Bundesregierung gerechtfertigt, für ein milliardenschweres Hilfspaket zur Bewältigung der Energiekrise weitere Kredite aufzunehmen. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen

Scholz rechtfertigt Kreditaufnahme für Milliarden-„Abwehrschirm“

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pläne der Bundesregierung gerechtfertigt, für ein milliardenschweres Hilfspaket zur Bewältigung der Energiekrise weitere Kredite aufzunehmen. „Das ist eine akute Krise, da muss man akut handeln“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ZDF „heute journal“. Die Preise seien zu hoch und müssten runter. „Da wir immer gut gewirtschaftet haben, können wir das machen, was wir in solchen Situationen schon öfter gemacht haben: In der Krisensituation Kredite aufnehmen“, sagte Scholz.

Wenn es „wieder ordentlich läuft“ müssten „wir alle dazu beitragen, dass unser Schuldenstand wieder sinkt“, so der Kanzler. Das sei in vorherigen Krisen schon einmal gelungen, rechtfertigte Scholz sein wirtschaftspolitisches Handeln.

Zuvor hatte die Ampelkoalition Pläne für einen neuen „Abwehrschirm“ vorgestellt, mit dem die Menschen in Deutschland angesichts der ausufernden Energiepreise und der Inflation unterstützt werden sollen. Das geplante Hilfspaket hat ein Volumen von bis zu 200 Milliarden Euro. Die Preise für Gas und Strom sollen gedeckelt werden, die umstrittene Gasumlage für alle Gaskunden kommt nun doch nicht.

Im „heute journal“ sagte Scholz, im Angesicht des Krieges in der Ukraine, sei es besonders wichtig, dass „wir alle Kraft zeigen, die wir haben.“

RND/dpa