Montag , 28. September 2020
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama.

“Wenige Wahlen waren so wichtig wie diese”: Obama fordert zur Stimmabgabe auf

Knapp drei Monate vor der Präsidentschaftswahl denkt US-Präsident Donald Trump offen über deren Verschiebung nach. Sein Vorgänger im Amt wirbt indes dafür, unbedingt abzustimmen. Barack Obama verurteilt die Bemühungen der Republikaner, Minderheiten an der Stimmabgabe zu hindern.

Washington. Rund drei Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA hat Ex-Präsident Barack Obama die Amerikaner mit Nachdruck zur Stimmabgabe aufgefordert. “Wenige Wahlen waren in vielerlei Hinsicht so wichtig wie diese”, sagte Obama am Donnerstag bei einem Trauergottesdienst für den gestorbenen Bürgerrechtler und demokratischen Kongressabgeordneten John Lewis. Das Land könne sich nur zum Besseren verändern, wenn sich auch alle Amerikaner in die Wahllisten eintragen ließen und im November abstimmten, sagte Obama.

 

Lewis hatte sich in den 1960er Jahren bereits als junger Mann für das Wahlrecht der Schwarzen eingesetzt – und wurde bei Protesten mehrfach festgenommen und verprügelt. Obama mahnte, auch die nachfolgenden Generationen dürften die Demokratie nicht als gegeben voraussetzen, sondern müssten für ihren Erhalt und Ausbau kämpfen. „Demokratie ist nicht automatisch, sie muss gepflegt werden“, sagte Obama.

Lewis habe aus eigener Erfahrung gewusst, dass Fortschritt immer in Gefahr sei. Die Amerikaner müssten angesichts der „dunklen Strömungen“ der eigenen Geschichte vorsichtig sein. Hass und Unterdrückung könnten wieder aufflammen, warnte er. Das habe sich am Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz gezeigt und sei jüngst wieder in Portland zu sehen gewesen, wo Beamte des Bundes Tränengas gegen friedliche Demonstranten eingesetzt hätten, sagte Obama – unter stehendem Applaus der Trauergemeinde.

Obama: “Schändliche Tricks”

Der Demokrat Obama verurteilte auch Bemühungen vieler Republikaner, viele Menschen – und insbesondere die Angehörigen von Minderheiten – an der Stimmabgabe zu hindern. Die Versuche, die Wahlbeteiligung mit der Schließung von Wahllokalen und anderen Tricks zu drücken, seien schändlich, sagte Obama. In den USA hat eine höhere Wahlbeteiligung bislang meist den demokratischen Kandidaten geholfen. Obama verteidigte auch die wegen der Corona-Pandemie wichtige Option, per Briefwahl abzustimmen, um die eigene Gesundheit nicht zu riskieren.

US-Präsident Donald Trump kritisiert die Briefwahl immer wieder mit Nachdruck als betrugsanfällig – ohne dafür nachhaltige Belege anzuführen. Er bewirbt sich am 3. November um eine Wiederwahl.

Lewis war am 17. Juli im Alter von 80 Jahren gestorben. Er hatte sich bereits als junger Mann an der Seite von Martin Luther King für das Wahlrecht, Gleichheit und gegen Rassismus eingesetzt. Auch in seinen mehr als 30 Jahren als Abgeordneter setzte sich Lewis ab 1987 für Freiheitsrechte, Armutsbekämpfung und Gleichheit ein.

RND/dpa