Samstag , 3. Dezember 2022
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Quelle: Britta Pedersen/dpa

Steinmeier zu Polens Reparationsforderungen: „Die Bundesregierung hat eindeutig geantwortet“

Valletta. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die polnischen Reparationsforderungen für die Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg zurückgewiesen. „Die Bundesregierung hat dazu eindeutig geantwortet. Die Reparationsfrage ist keine Frage, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt in irgendeiner Weise offen ist“, sagte er am Donnerstag in Maltas Hauptstadt Valletta. Dort führte er am Rande des Treffens der Arraiolos-Gruppe von europäischen Staatsoberhäuptern ein bilaterales Gespräch mit Polens Staatspräsident Andrzej Duda.

Steinmeier erklärte vor dem Treffen, Deutschland bekenne sich zu seiner historischen Verantwortung und sei dankbar dafür, dass Polen nach dem Zweiten Weltkrieg die Hände zu einem Versöhnungsprozess gereicht habe. Dieser sei viele Jahrzehnte lang erfolgreich gewesen. „Deshalb werde ich dafür plädieren, dass wir das gute nachbarschaftliche Verhältnis, das wir mit Polen geschafft haben in den letzten Jahrzehnten, dass wir dieses fortsetzen.“ In der Reparationsfrage werde er „die Haltung der Bundesregierung wiederholen“.

Annalena Baerbock erteilt Polen klare Absage

Polens PiS-Regierung hat in den vergangenen Wochen die seit langem erhobene Forderung nach Reparationen mit neuer Schärfe vorgebracht. Zum 83. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs am 1. September hatte eine Parlamentskommission in Warschau ein Gutachten vorgelegt, in dem die Schäden in Polen auf mehr als 1,3 Billionen Euro beziffert werden. Zuletzt hatte Anfang der Woche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dieser Forderung bei einem Besuch in Warschau eine klare Absage erteilt.

Die so genannte Arraiolos-Gruppe trifft sich einmal jährlich. Ihr gehören die Staatsoberhäupter jener EU-Staaten an, deren Präsidenten keine exekutive, sondern zumeist eher eine repräsentative Funktion haben. Benannt hat sich der informelle Zusammenschluss nach einer kleinen Stadt in Portugal, in der 2003 das erste Treffen veranstaltet worden war.

RND/dpa