Mittwoch , 30. September 2020
William Barr, Justizminister der USA. Quelle: Patrick Semansky/AP/dpa

US-Justizminister William Barr verurteilt “Randalierer” in Portland

Die auf Anordnung von US-Präsident Trump in Portland eingerückten Bundeskräfte gehen weiter hart gegen einige Demonstranten vor. US-Justizminister William Barr hält das für gerechtfertigt. Gewalttätige Randalierer und Anarchisten hätten die legitimen Proteste gekapert, sagt er.

Washington. US-Justizminister William Barr hat das harte Durchgreifen von Bundespolizei und anderen Bundeskräften gegen manche Demonstranten in Portland befürwortet. “Gewalttätige Randalierer und Anarchisten haben legitime Proteste für sich gekapert”, sagte Barr am Dienstag vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses.

Angesichts der Szenen der Zerstörung in Portland gehe es den Randalierern offenbar nicht mehr darum, George Floyd zu gedenken oder Polizeireformen zu verlangen. Er rief die Ausschussmitglieder auf, Gewalt gegen Bundeskräfte und die Zerstörung von Bundesgebäuden zu verurteilen.

Der Tod des schwarzen George Floyd Ende Mai in Polizeigewahrsam hat in den USA vielerorts zu Protesten geführt. Seit kurzem werden die überwiegend friedlichen Proteste aber von Ausschreitungen zum Beispiel in Portland im US-Staat Oregon überschattet. Dorthin hat Präsident Donald Trump Einsatzkräfte des Bundes entsendet, um Bundesgebäude zu schützen – gegen den Willen der Stadt- und Staatsbehörden.

Harsche Vorwürfe gegen Barr

Der Ausschussvorsitzende Jerrold Nadler warf Barr und dem Justizministerium vor, bei den nötigen Polizeireformen ein Auge zugedrückt zu haben, die Protestbewegung Black Lives Matter niederzureden und die Straßen mit Bundesbeamten zu füllen, um Demonstranten zu stoppen.

Barr sagte, der Tod von Floyd sei fürchterlich gewesen und habe eine nötige Auseinandersetzung mit der Beziehung zwischen den Strafverfolgungsbehörden und der schwarzen Gemeinschaft im Land angestoßen.

RND/AP