Freitag , 18. September 2020
Ein Tornado-Aufklärungsflugzeug der Bundeswehr 2019 in Jordanien. Die Maschinen sollen in den nächsten Jahren ersetzt werden.

Das sind die Rüstungsprojekte der Bundeswehr

Die Bundeswehr modernisiert und ergänzt ihre Ausrüstung sukzessiv. Zu den umstrittensten Projekten in der großen Koalition gehört die Entscheidung über neue Kampfflugzeuge. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer drängt auf einen Beschluss zur Beschaffung bewaffneter Drohnen.

Berlin. Anfang Juli hat der Haushaltsausschuss des Bundestag fast eine Milliarde Euro für Rüstungsprojekte freigegeben. Rund 2000 Lenkraketen für die Raketenwerfer sowie das Luftverteidigungssystem Patriot sollen damit gekauft werden. Das Transportfahrzeug GTX Boxer wird mit Kameramonitoren modernisiert.

Die Luftwaffe erhält drei kleinere zivile Flugzeuge, die etwa für Regierungsflüge genutzt werden können. Zudem wird das bisherige Brückenlegesystem Biber durch ein neues System ersetzt, mit dem Gewässer von bis zu 24 Meter Breite überwunden werden können.

Von Drohnen und Tornados

Zu den größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr gehört die Ausrüstung mit neuen Kampfflugzeugen. Die bestehenden Eurofighter sollen modernisiert, die Tornados nach und nach komplett ersetzt werden. Der Tornado-Ersatz ist in der Koalition umstritten, weil ein Teil der neuen Flotte die Fähigkeit zum Transport von Atomwaffen haben soll.

Befürworter dieser Lösung halten dies für notwendig, um Deutschland zu ermöglichen, in der Nato über Nuklearwaffen mitreden zu können, die als Abschreckung gegenüber Russland gedacht sind. Die Gegenseite, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, hält eine Reform der Nato-Strategie für nötig. Die Abstimmung wird voraussichtlich verschoben.

Auch ein weiteres Beschaffungsprojekt ist seit Jahren umstritten: Die Bundeswehr wünscht sich bewaffnete Drohnen. In Auslandseinsätzen könnten Soldaten damit besser geschützt werden. Grüne und Teile der SPD befürchten unter anderem, dass sich die Technik verselbständigt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach mehreren öffentlichen Diskussionsrunden, die im Koalitionsvertrag gefordert waren, ihr positives Votum bestätigt. Die SPD hat sich eine erneute Anhörung ausbedungen, scheint aber beizudrehen.

Von Daniela Vates/RND