Bundesgesundheitsminister Spahn Quelle: Getty Images

Spahn: Corona-Tests könnten für Reiserückkehrer zur Pflicht werden

Das Bundesgesundheitsministerium prüft die Möglichkeit, Rückkehrer aus Risikogebieten zu Corona-Tests an Flughäfen zu verpflichten. Jens Spahn (CDU) verweist als Begründung auf die steigenden Infektionszahlen.

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Corona-Tests für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten womöglich zur Pflicht machen. Sein Ministerium prüfe diese Möglichkeit nun, sagte er am Samstag im Deutschlandfunk.

Als Begründung nannte er die steigende Zahl der Neuinfektionen, die so hoch sei wie lange nicht. “Was wir im Moment haben, sind viele kleinere Ausbrüche”, sagte der Gesundheitsminister. Die hohe Zahl habe “vor allem zu tun eben mit Reiseaktivitäten, Reiserückkehrern aus bestimmten Regionen”.

Eine Testpflicht würde über das hinausgehen, was die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Freitag vereinbart hatten. Sie hatten beschlossen, auf deutschen Flughäfen Teststellen einzurichten, bei denen sich Reiserückkehrer kostenlos auf eigenen Wunsch auf das Virus testen lassen können. Bei einem negativen Test können Reisende in einigen Bundesländern auch der sonst vorgeschriebenen 14-tägigen Quarantäne entgehen.

Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt sein

Die Prüfung durch die Rechtsexperten im Gesundheitsministerium dürfte einige Zeit in Anspruch nehmen. Spahn wies darauf hin, dass für verpflichtende Tests hohe rechtliche Hürden bestünden: “Das ist ja ein Eingriff in die Freiheit, jemanden zum Test zu verpflichten”, sagte er. Die Gerichte schauten wie üblich “in einem freien Rechtsstaat, dass jeder Eingriff verhältnismäßig ist”, so Spahn.

Bevorzugt wolle er aber weiter auf Vernunft und Einsicht der Bürger setzen. Reisende müssten “eigenverantwortlich wahrnehmen, dass Mobilität, dass Reisen per se mit Risiko verbunden” sei. “Wir werden es möglich machen, dass jeder Reiserückkehrer sich testen lassen kann.” Dabei gelte, dass “sich im Zweifel lieber einer zu viel testen lässt als einer zu wenig”.

Ob auch die verpflichtenden Tests wie die freiwilligen für die Reisenden kostenlos bleiben würden, ließ Spahn offen. Die Minister hatten sich am Freitag bei den freiwilligen Tests für die Kostenübernahme durch Bundesländer und Krankenkassen entschieden, obwohl die öffentliche Kritik daran nicht gering war. Wie bei diesem Twitter-User:

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte erklärt, die Kosten für Tests Rückkehrern aus Risikogebieten aufzubürgen wäre zwar “pädagogisch nachvollziehbar”. Aber: “Unser erklärtes Ziel war es, so viele Menschen wie möglich zu testen. Und das geht am besten mit einem kostenlosen Angebot.”

An den Flughäfen in Düsseldorf, Köln/Bonn und Dortmund haben die kostenlosen Corona-Tests für Reiserückkehrer am Samstag begonnen. Auch die großen Flughäfen wie München, Frankfurt oder Berlin haben bereits mit dem Testen gestartet oder planen dies für die nächsten Stunden.

RND/cb