Montag , 26. Oktober 2020
Andreas Kalbitz, AfD-Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag, sitzt während einer mündlichen Verhandlung des AfD-Bundesschiedsgerichts. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa

Bundesschiedsgericht der AfD berät Fall Kalbitz

Kann der weit rechts stehende AfD-Politiker Andreas Kalbitz in der Partei bleiben? In Stuttgart verhandelt das Bundesschiedsgericht der AfD seinen Fall. Fällt an diesem Samstag bereits die Entscheidung?

Stuttgart. Das Bundesschiedsgericht der AfD ist in Stuttgart zusammengekommen, um die Mitgliedschaft des aus der Partei geworfenen Brandenburger Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz zu beraten. Kalbitz erschien persönlich zu der Sitzung am Samstag in einem Industriegebiet im Stuttgarter Süden.

Dort versammelten sich rund ein Dutzend Anhänger vor der Tür, um ihm den Rücken zu stärken. “Wir sind alle bei dir” und “Kopf hoch!” riefen sie ihm auf dem Weg zur Sitzung zu und reckten die Daumen nach oben. Zwei Männer trugen Schilder mit den Sprüchen: “Kalbitz ist gut” sowie “Kalbitz soll bleiben, Meuthen muß weg!”.

Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, dieser habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.

Fällt an diesem Samstag die Entscheidung?

Das Berliner Landgericht hatte später in einem Eilverfahren die Annullierung der Parteimitgliedschaft für unzulässig erklärt. Es begründete dies damit, dass nach dem Parteiengesetz für die Beendigung einer Mitgliedschaft das Schiedsgericht der Partei und nicht der Bundesvorstand zuständig sei.

Auch Parteichef Jörg Meuthen erschien persönlich zu der Sitzung. Meuthen hatte sich zuletzt „sehr sicher“ gezeigt, dass das Schiedsgericht einen Verbleib von Kalbitz in der AfD ablehnen werde. Ob das Schiedsgericht bereits am Samstag eine Entscheidung treffen wird, war zunächst unklar.

RND/dpa