Samstag , 26. September 2020
Die Stiefel von Bundeswehrsoldaten (Symbolbild) Quelle: Patrick Seeger/dpa

Rechtsextremismus-Verdacht gegen Social-Media-Chef der Bundeswehr

Laut einem Medienbericht soll der Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr auf Instagram mit einem Anhänger der „Identitären Bewegung“ vernetzt sein und dessen einschlägige Beiträge mit „Gefällt mir“ markieren. Der Mann hat demnach an der Erstellung von Social-Media-Richtlinien der Bundeswehr federführend mitgewirkt. Das Verteidigungsministerium will die Vorwürfe gegen ihn prüfen.

Hamburg. Das Verteidigungsministerium prüft einen Rechtextremismus-Verdacht gegen den Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr.

Wie das ARD-Politikmagazin “Panorama” am Donnerstag vorab berichtete, ist der Oberstleutnant auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der “Identitären Bewegung” seit Jahren vernetzt und kommentiert einschlägige Beiträge des Mannes mit dem Netznamen “incredible bramborska” mit “Gefällt mir”. Darunter seien auch Beiträge mit eindeutigem Bezug zu Parolen der “Identitären Bewegung” wie “Defend Europe”.

Der Verfassungsschutz stuft die „Identitäre Bewegung“ als „gesichert rechtsextrem“ ein. Ihr werden rund 600 Personen bundesweit zugerechnet.

Auf „Panorama“-Anfrage teilte das Bundesverteidigungsministerium mit, man werde die Vorwürfe „umgehend und sorgfältig prüfen“. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verfolge eine „absolute Null-Toleranz-Linie, insbesondere was rechte Tendenzen angeht“. Verstöße würden nicht geduldet.

Dem Oberstleutnant gefallen dem „Panorama“-Bericht zufolge auch Beiträge seines rechtsradikalen Kontaktes „incredible bramborska“, in denen dieser Bücher des Verlegers Götz Kubitschek bewirbt. Kubitschek gilt als ein Chefideologe der sogenannten Neuen Rechten.

Der Oberstleutnant sei für die Online-Kampagnen der Bundeswehr verantwortlich, die zur Nachwuchsgewinnung eingesetzt werden. Zudem habe er an der Erstellung von Social-Media-Richtlinien der Bundeswehr federführend mitgewirkt.

RND/epd