Samstag , 26. September 2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), kommt neben Olaf Scholz, Vizekanzler, stellvertretender Vorsitzender der SPD und Bundesminister der Finanzen, zu einer Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Quelle: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa

Wirecard-Affäre: Finanzministerium informierte Kanzleramt über Ermittlungen

Der Einsatz von Angela Merkel für Wirecard im September 2019 bekommt einen weiteren faden Beigeschmack. Das Kanzleramt soll über Sonderermittlungen der Bankenaufsicht informiert gewesen sein, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde über Sonderermittlungen der Bankenaufsicht vom Bundesfinanzministerium (BMF) informiert. Eine Antwort des Ministeriums liegt dem “Spiegel” vor. Dennoch setzte sie sich im September 2019 in China für den inzwischen insolventen Dax-Konzern ein. Wie ein BMF-Sprecher dem Nachrichtenmagazin erklärte, hat das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des Kanzleramts per E-Mail verschiedene Informationen zum Fall Wirecard weitergegeben.

Damit wird auch die Bundeskanzlerin in den Skandal um Wirecard hineingezogen. Die Informationen aus dem Finanzministerium über mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei dem Finanzdienstleister erhielt das Kanzleramt fast zwei Wochen vor Merkels Aufbruch nach China und ihrem Gespräch mit dem Wirecard-Lobbyisten Karl-Theodor zu Guttenberg. Im Detail wurde das Kanzleramt darüber informiert, dass verschiedene Aufsichtsbehörden Wirecard in den Blick nahmen.

Informationen über laufende Untersuchungen der BaFin

Das Bundesministerium der Finanzen habe “das Bundeskanzleramt auf Arbeitsebene auf Vorwürfe gegen das Unternehmen Wirecard hingewiesen”, sagte der Sprecher dem Nachrichtenmagazin weiter. Diese seien zu dem Zeitpunkt bereits öffentlich bekannt gewesen.

Weiter bekam das Bundeskanzleramt Bundestagsdrucksachen mit Parlamentsanfragen zu den Anschuldigungen gegen Wirecard von ihren Kollegen vom BMF zugestellt. Dieses wollte nicht weiter über die über die weitergegebenen Informationen ins Detail gehen. Laut dem “Spiegel” sollen diese aber auch Unterlagen über laufende Untersuchungen der BaFin sowie ein mögliches Fehlverhalten von Verantwortlichen der Wirecard AG beinhaltet haben.

RND/ak