Donnerstag , 22. Oktober 2020
Die Sprecherin des Repräsentantenhause Nancy Pelosi. Quelle: imago images/UPI Photo

Pelosi: Trump muss Amt bei Wahlniederlage abgeben

Eigentlich ist es eine Binsenweisheit, und doch im Jahr 2020 nicht ganz selbstverständlich. Nancy Pelosi, weist Donald Trump darauf hin, dass er das Amt abgeben muss, wenn er die Wahl verliert. Zuvor hatte der US-Präsident in einem Interview offen gelassen, ob er eine Niederlage akzeptieren würde.

Washington. US-Präsident Donald Trump hat nach Überzeugung der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, keine Chance, im Fall einer Wahlniederlage im Amt zu bleiben. „Fakt ist, ob er es schon weiß oder nicht, er wird gehen“, sagte die Top-Demokratin am Montag dem Sender MSNBC. „Es gibt einen Prozess.“ Dieser Prozess habe nichts damit zu tun, ob ein bestimmter Bewohner des Weißen Hauses nicht ausziehen wolle und daher „ausgeräuchert“ werden müsse.

„Nur weil er vielleicht nicht ausziehen möchte, bedeutet das nicht, dass wir keine Amtseinführungszeremonie haben werden, um einen ordnungsgemäß gewählten Präsidenten der USA ins Amt einzuführen“, sagte Pelosi

Trump ließ offen, ob er Wahlniederlage akzeptieren will

Der Republikaner Trump hatte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des Senders Fox News offen gelassen, ob er eine mögliche Niederlage bei der Wahl im November akzeptieren würde. Auf die Frage, ob er den Ausgang des Wahlergebnisses zugunsten seines Herausforderers Joe Biden akzeptieren würde, sagte Trump: „Das muss ich sehen. Ich sage jetzt nicht einfach ja.“ Der Präsident fügte hinzu: „Ich werde es Ihnen sagen, wenn die Zeit gekommen ist.“

Trump lehnte zudem eine Abstimmung vor allem per Briefwahl trotz der anhaltenden Corona-Pandemie ab. Im Gespräch mit Fox News wiederholte er seine Ansicht, dass eine Zunahme der Briefwahl „die Wahl manipulieren“ werde. Konkrete Belege dafür hat er bislang nicht vorgelegt.

Pelosi sagte am Montag: „Er weiß ein weiteres Mal nicht, worüber er spricht, wenn er über Probleme mit der Briefwahl spricht.“ Bei der Briefwahl gehe es dieses Mal nicht nur um Demokratie, sondern angesichts der Pandemie auch um gesundheitliche Fragen.

Die Demokraten werfen Trump vor, dass er sich mit seinen düsteren Warnungen eine Rechtfertigung schaffen will, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl am 3. November nicht anzuerkennen. Die Demokraten wiederum schätzen die Briefwahl als Option, weil damit möglicherweise mehr ihrer Anhänger abstimmen werden.

RND/dpa