Dienstag , 20. Oktober 2020
Der MAD ermittelt gegen vier Personen der Bundeswehr. Sie stehen im Verdacht, eine Verbindung zu den rechtsextemen "Grauen Wölfen" zu haben. Quelle: imago images/Steinach

MAD ermittelt gegen Soldaten mit möglichem Bezug zu rechtsextremen “Grauen Wölfen”

Vier Bundeswehrmitglieder werden verdächtigt, einen Bezug zu den rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfen“ zu haben. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt bereits. In einem Fall vermutet der MAD „fehlende Verfassungstreue“.

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt zu vier Extremismus-Verdachtsfällen in der Bundeswehr mit Bezug zu den rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfen“. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die zuerst das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtete.

Das Dokument liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Auf die Frage nach Anhängern der “Grauen Wölfe” in der Bundeswehr heißt es darin: “Bei der Bundeswehr (…) werden derzeit vier Fälle mit Bezug zu den fragegegenständlichen Organisationen bearbeitet.”

In einem Fall begründeten Erkenntnisse „zumindest die Feststellung einer fehlenden Verfassungstreue“. Die Person wird damit der MAD-Kategorie „orange“ zugeordnet; die Kategorie „rot“ umfasst bestätigte Extremisten.

Ob von dieser Person auch Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die Sicherheit ausgingen, werde noch ermittelt, heißt es in der Regierungsantwort. „Bei den übrigen Personen liegen tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor (Kategorie „gelb“).“ Mit dieser Farbe bezeichnet der MAD die erste Phase der Bearbeitung eines Verdachtsfalls. Die Ermittlungen dauern der Regierung zufolge an.

“Graue Wölfe” haben Mitgliederpotenzial von 11.000 Personen

Die “Grauen Wölfe” (“Ülkücü-Bewegung”) werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Ausländerorganisation eingeordnet. Die Bundesregierung beziffert ihr Mitgliederpotenzial in Deutschland auf etwa 11.000 Personen. Die innenpolitische Sprecherin der Linke-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke sagte “Report Mainz”: “Von türkischen Faschistengruppen wie den Grauen Wölfen geht eine große Bedrohung aus.”

Wann die MAD-Ermittlungen in den genannten vier Fällen begonnen haben, blieb in der Antwort offen. 2019 hatte der Geheimdienst nach Angaben seines Jahresberichts die Bearbeitung von 482 Verdachtsfällen aufgenommen, darunter 17 im Bereich Ausländerextremismus. Insgesamt stufte der MAD im vergangenen Jahr 14 Personen als erkannte Extremisten ein, bei 38 Personen stellte er fehlende Verfassungstreue fest.

RND/dpa